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Gerichtsurteil: Diese Smartphones müssen Händler aus dem Sortiment nehmen

Ein Gerichtsurteil zwingt mehrere deutsche Einzelhändler dazu, den Verkauf bestimmter Smartphones einzustellen. Grund dafür ist ein Streit zwischen Nokia und dem chinesischen Konzern BBK, zu dem Oppo gehört.

1 Min.
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Oppo-Smartphones gibt es in deutschen Läden vorerst nicht mehr. (Foto: Framesira / Shutterstock)

Es ist ein Rechtsstreit, der sich bereits seit fast einem Jahr zieht. Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte das Landgericht Mannheim festgestellt, dass der chinesische Smartphone-Hersteller Oppo mit seinen Geräten gegen ein Wi-Fi-Implementierungspatent von Nokia verstößt. Damals wurde eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Verkauf und die Vermarktung von Oppo-Geräten in Deutschland untersagte.

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Jetzt hat das Gericht festgestellt, dass auch Einzelhändler wie Mediamarkt, Saturn, Otto, Expert oder Cyberport das Patent verletzen, indem sie weiterhin Geräte von Oppo verkaufen. Von dem Urteil betroffen sind auch Smartphone der Marke Oneplus, die zu Oppo gehört.

Oppos Antwort steht noch aus

Nokia betont in einer Pressemitteilung, dass Oppo trotz der bisherigen Gerichtsentscheidungen in Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden und Brasilien nicht bereit war, den abgelaufenen Lizenzvertrag zu fairen und angemessenen Bedingungen zu erneuern oder die Angelegenheit gütlich zu regeln. Aus diesem Grund wirft Nokia Oppo vor, seine Technologie seit fast zwei Jahren ohne Zahlung von Lizenzgebühren zu nutzen.

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In der Mitteilung fordert Nokia Oppo erneut auf, die Auseinandersetzung entweder auf dem Verhandlungsweg oder im Rahmen eines Schiedsverfahrens zu lösen, um ein faires Ergebnis zu erzielen. Das Ziel sei es, eine Lösung zu finden, die für beide Parteien zufriedenstellend ist.

Händler, die Handys von Oppo und Oneplus vertreiben, müssen diese aus ihrem Sortiment nehmen. Es ist jedoch anzumerken, dass die Entscheidung des Gerichts vorläufig und nicht endgültig ist. Wie Oppo auf die die jüngste Entscheidung reagieren wird und ob das Unternehmen Schritte einleiten wird, um die Auseinandersetzung beizulegen, bleibt abzuwarten. Ein Blick auf die deutsche Webseite des Unternehmens deutet darauf hin, dass Oppo sich entschieden hat, Deutschland erst einmal fern zu bleiben.

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