Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen. Um das zu verhindern, veränderte Google einige Funktionen bei seinen Geräten – in der Hoffnung, so die Patente nicht mehr zu verletzen. So werden Nutzer bei einer Gruppe aus mehreren vernetzten Lautsprechern künftig die Lautstärke bei jedem von ihnen einzeln verändern müssen statt zusammen für alle. Als Grund verwies Google in der Nacht zum Freitag auf eine „jüngste rechtliche Entscheidung“.

Sonos nahm bei der Anfang 2020 eingereichten Klage verschiedene Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest ins Visier. Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Google verklagte Sonos im Gegenzug ebenfalls mit dem Vorwurf der Patentverletzung.

Die Kommission folgte mit ihrer Entscheidung der bereits im August veröffentlichten Einschätzung eines ihrer Richter. Ein von der ITC verhängter Importstopp kann vom US-Präsidenten gekippt werden – was allerdings selten passiert. dpa