Anzeige
Anzeige
News
Artikel merken

Stechuhr-Urteil: Das bedeutet die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts

Laut einem Experten für Arbeitsrecht ist das ein „Paukenschlag“. Das Pikante an dem Gesetz zur Arbeitszeiterfassung ist, dass die Regierung aktuell auch noch mit der Umsetzung einer EU-Version kämpft.

Von Hannah Klaiber
1 Min. Lesezeit
Anzeige
Anzeige
Die gute alte Stechuhr könnte durch das Urteil eine Renaissance erleben. (Bild: DoorZone / Shutterstock)

Das Bundesarbeitsgericht hat ein Grundsatzurteil zur Arbeitszeiterfassung gefällt. Das Urteil im Wortlaut: „Der Arbeitgeber ist nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann.“

Anzeige
Anzeige

Das bedeutet, dass in Deutschland die Zeiten von Vertrauensarbeit und Home Office ohne Arbeitszeitkontrolle bald vorbei sind. Das Urteil ist als eine Art Vorgriff zu sehen, da die Bundesregierung, Wirtschaftsvertreter:innen und Arbeitsrechtler:innen zuletzt über das Thema noch diskutierten.

Gesetz zur Arbeitszeiterfassung ein Paukenschlag

Das Grundsatzurteil (1 ABR 22/21) könnte nach Angaben von Focus Online „weitreichende Auswirkungen auf die bisher in Wirtschaft und Verwaltung tausendfach praktizierten Vertrauensarbeitszeitmodelle bis hin zu mobiler Arbeit und Homeoffice haben“. Bislang mussten nach dem Arbeitszeitgesetz „nur Überstunden und Sonntagsarbeit dokumentiert werden, nicht die gesamte Arbeitszeit“, schreibt das Portal und zitiert den Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing, der das Urteil des Bundesarbeitsgerichts einen „Paukenschlag“ nennt.

Anzeige
Anzeige

Das Urteil setzt gewissermaßen auch die Bundesregierung unter Druck, die aktuell noch mit der Umsetzung des sogenannten Stechuhr-Urteils der EU von 2019 beschäftigt ist. Das EU-Urteil verpflichtet die Mitgliedsstaaten, objektive und verlässliche Arbeitszeiterfassung einzuführen.

Neues Gesetz soll „ausufernde Arbeitszeiten eindämmen“

Sowohl das EU-Gesetz als auch das neue Urteil des Bundesarbeitsgerichts sollen helfen, „ausufernde Arbeitszeiten einzudämmen und Ruhezeiten einzuhalten“, fasst das Handelsblatt die Entscheidung zusammen.

Anzeige
Anzeige

Das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichts basiert auf einem konkreten Fall aus Nordrhein-Westfalen. In diesem wurde verhandelt, ob „Betriebsräte auf die Einführung eines elektronischen Arbeitszeiterfassungssystems pochen können – also ein Initiativrecht haben“, erklärt das Handelsblatt. Die Richter:innen lehnten dies jedoch ab und fällten im Anschluss das neue Grundsatzurteil.

Mehr zu diesem Thema
Fast fertig!

Bitte klicke auf den Link in der Bestätigungsmail, um deine Anmeldung abzuschließen.

Du willst noch weitere Infos zum Newsletter? Jetzt mehr erfahren

Anzeige
Anzeige
Ein Kommentar
Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

Wir freuen uns über kontroverse Diskussionen, die gerne auch mal hitzig geführt werden dürfen. Beleidigende, grob anstößige, rassistische und strafrechtlich relevante Äußerungen und Beiträge tolerieren wir nicht. Bitte achte darauf, dass du keine Texte veröffentlichst, für die du keine ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers hast. Ebenfalls nicht erlaubt ist der Missbrauch der Webangebote unter t3n.de als Werbeplattform. Die Nennung von Produktnamen, Herstellern, Dienstleistern und Websites ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Wir behalten uns vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Trotz all dieser notwendigen Regeln: Diskutiere kontrovers, sage anderen deine Meinung, trage mit weiterführenden Informationen zum Wissensaustausch bei, aber bleibe dabei fair und respektiere die Meinung anderer. Wir wünschen Dir viel Spaß mit den Webangeboten von t3n und freuen uns auf spannende Beiträge.

Dein t3n-Team

Titus von Unhold

Was hier als „Urteil“ bezeichnet wird ist lediglich ein Beschluss (Entscheidung ohne Verhandlung) – und auch nur die Pressemitteilung. Die schriftliche Begründung wird erst in einigen Wochen vorliegen.

Antworten

Melde dich mit deinem t3n Account an oder fülle die unteren Felder aus.

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus!
Hallo und herzlich willkommen bei t3n!

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus, um diesen Artikel zu lesen.

Wir sind ein unabhängiger Publisher mit einem Team von mehr als 75 fantastischen Menschen, aber ohne riesigen Konzern im Rücken. Banner und ähnliche Werbemittel sind für unsere Finanzierung sehr wichtig.

Schon jetzt und im Namen der gesamten t3n-Crew: vielen Dank für deine Unterstützung! 🙌

Deine t3n-Crew

Anleitung zur Deaktivierung
Artikel merken

Bitte melde dich an, um diesen Artikel in deiner persönlichen Merkliste auf t3n zu speichern.

Jetzt registrieren und merken

Du hast schon einen t3n-Account? Hier anmelden

oder
Auf Mastodon teilen

Gib die URL deiner Mastodon-Instanz ein, um den Artikel zu teilen.

Anzeige
Anzeige