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Strategieschwenk: Pentagon will schärfere Sanktionen gegen Huawei mittragen

Das US-amerikanische Verteidigungsministerium macht den Weg frei für schärfere Sanktionen gegen den chinesischen Telekommunikationskonzern Huawei.

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Huawei wird sich in Zukunft wohl noch mehr auf eigene Chips verlagern müssen. (Foto: dpa)

Bislang konnte sich Huawei einer gewissen Unterstützung durch das amerikanische Pentagon sicher sein. Immerhin hatten die Vertreter des Verteidigungsministeriums erfolgreich deutlich machen können, dass ein gegen amerikanische Unternehmen gerichtetes Verbot, mit Huawei Geschäfte zu machen, zu lebensbedrohlichen Umsatzverlusten bei eben diesen amerikanischen Unternehmen führen könnte. Mindestens würden die Unternehmen dadurch so geschädigt, dass sie nicht mehr in Forschung und Entwicklung investieren könnten, so die Argumentation.

US-Firmen umgehen Sanktionen via Übersee-Geschäft

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Betroffen wären vor allem Chiphersteller und andere Technologieunternehmen gewesen. Die hatten indes bislang über ihre Niederlassungen in Übersee praktisch uneingeschränkt weiterhin Geschäfte mit Huawei machen können. Zudem galten und gelten verschiedene Sondergenehmigungen des US-Handelsministeriums, die immer wieder verlängert wurden. Die jüngste Verlängerung läuft indes schon nach 45 Tagen und damit am 1. April 2020 ab. Bislang hatten stets 90-Tage-Fristen gegolten.

So hatten sich die US-Sanktionen letztlich praktisch nicht auf Huawei ausgewirkt. Der Konzern konnte im Gegenteil im vergangenen Jahr seinen Erfolg trotz der US-Blockade deutlich steigern. Das hatte erhebliche Frustrationen im US-Regierungslager zur Folge.

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Zulässige US-Beteiligung an Huawei-Produkten könnte auf 10 Prozent gesenkt werden

Mit dem Strategieschwenk des Pentagon, über den das Wall Street Journal berichtet, könnte es nun zu einer deutlichen Verschärfung der Sanktionen kommen. Bislang galt eine Regelung, die es US-Unternehmen erlaubte, Lieferungen an Huawei zu tätigen, unter der Voraussetzung, dass die daraus entstehenden Produkte in Übersee und mit nicht mehr als 25 Prozent US-Anteilen gefertigt würden.

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Nun könnte dieser Prozentanteil auf zehn Prozent herabgesetzt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte der republikanische Senator Rick Scott am Freitag bereits vorgelegt. Trotz der Pentagon-Unterstützung gilt die Vorgehensweise nicht als gesichert. Im Rahmen einer eigens dazu einberufenen Kabinettssitzung soll noch im Februar das weitere Verfahren geklärt werden. Laut Wall Street Journal hat sich US-Präsident Trump bislang nicht zu dem Thema geäußert und auch das Pentagon wollte keine offizielle Stellungnahme abgeben.

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