Tiktok wieder online: Trump kündigt Fristverlängerung an

Nur rund zwölf Stunden, nachdem das Tiktok-Verbot in Kraft getreten ist und die App zum Rückzug aus den USA zwang, ist sie jetzt offenbar wieder online. Wie der Spiegel berichtet, folgt die Rückkehr des sozialen Netzwerks auf eine 90-tägige Fristverlängerung, die Donald Trump dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance in Aussicht gestellt hat. Der ehemalige US-Präsident wird am Montag erneut das Amt von seinem Vorgänger Joe Biden übernehmen.
Trump gibt Tiktok neue Hoffnung
Auf der Plattform X kündigte Tiktok an, den Dienst wieder aufzunehmen. Das Signal von Trump sei entscheidend gewesen: „Wir danken Präsident Trump dafür, dass er für Klarheit gesorgt und unseren Dienstanbietern versichert hat, dass sie keine Strafen zu befürchten haben.“ Trump kündigte außerdem an, eine langfristige Lösung finden zu wollen, um Tiktok dauerhaft in den USA zu halten. Er schlug vor, mit den bisherigen oder neuen Eigentümern von Tiktok ein Joint Venture zu gründen, an dem der amerikanische Staat 50 Prozent halten könnte.
Unklar ist, auf welcher rechtlichen Grundlage Trump die angekündigte Fristverlängerung umsetzen will. Zwar erlaubt das Gesetz eine Verlängerung um 90 Tage – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass Verkaufsverhandlungen laufen und erfolgversprechend sind. Bytedance hat bisher jedoch keine Anzeichen dafür geliefert, dass ein Verkauf unmittelbar bevorsteht.
Soziale Netzwerke als politisches Werkzeug
Tiktok steht seit Jahren wegen seiner Verbindungen zur chinesischen Regierung in der Kritik. Datenschützer:innen und politische Entscheidungsträger:innen befürchten, dass Daten von US-Nutzer:innen an die chinesische Regierung weitergegebe werden könnten. Trump selbst hatte in seiner ersten Amtszeit versucht, den Verkauf der Plattform durch Verbotsdrohungen zu erzwingen, war damit aber vor Gericht gescheitert. Interessanterweise scheint er seine Haltung gegenüber Tiktok inzwischen aber grundlegend geändert zu haben.
Der scheidende US-Präsident Joe Biden überließ die Umsetzung des Verbots seinem Nachfolger. Diese Verzögerung und die politische Uneinigkeit zeigen, wie komplex die Regulierung internationaler Tech-Plattformen ist. Trotz Trumps Fristverlängerung bleibt die Zukunft von Tiktok in den USA ungewiss. Ob ein Verkauf innerhalb von 90 Tagen realisierbar ist, bleibt offen – genau wie die Frage, ob Tiktok dauerhaft in den USA operieren kann.