Die Federal Communications Commission (FCC) hat Details zur Staatshilfe zum Abriss, Austausch und zur Entsorgung von Huawei- und ZTE-Technik in US-Mobilfunknetzen veröffentlicht. „Das Erstattungsprogramm bezieht sich auf angemessene Kosten für die Entfernung, den Austausch und die Entsorgung von Huawei- und ZTE-Geräten und -Diensten, die am oder vor dem 30. Juni 2020 erworben wurden“, erklärte die FCC. Kosten, die vor dem 17. April 2018 entstanden sind, seien nicht erstattungsfähig. Die Gesamtkosten liegen bei 1,9 Milliarden US-Dollar.

Nicht bezahlt wird der Austausch eines Richtfunk-Backhaul gegen Glasfaserverbindungen. Der Prozess wird sich noch lange hinziehen: Die Bewerbungsfrist läuft vom 29. Oktober 2021 bis 14. Januar 2022, erfolgreiche Bewerber werden voraussichtlich Anfang des zweiten Quartals 2022 informiert.

Seit den ersten Schätzungen haben sich die Kosten für den politischen Ausschluss der chinesischen Ausrüster für die USA fast verdoppelt.

Steven Berry, Präsident und CEO der Competitive Carriers Association, einer Industriegruppe, die ländliche Mobilfunkbetreiber vertritt, hatte dem Kongress erklärt, wie schwierig es sei, ein so umfangreiches Projekt zum Ersatz von Huawei- und ZTE-Ausrüstung durchzuführen. Im März sagte er dem Handelsausschuss des Senats, dass das „Herausreißen und Ersetzen“ von Ausrüstung in ländlichen Netzen dem Versuch gleichkomme, ein Flugzeug mitten in der Luft neu aufzubauen.

Die USA werfen Huawei vor, die Iran- und Nordkorea-Sanktionen verletzt, US-amerikanisches geistiges Eigentum gestohlen sowie Hintertüren für den chinesischen Geheimdienst in seiner Mobilfunkausrüstung eingebaut zu haben, was Huawei bestreitet. Belege für die Anschuldigungen wurden von den USA nicht vorgelegt.

Autor des Artikels ist Sebastian Grüner.