Donald Trump wird seine Konten bei Facebook und Instagram vorläufig wohl nicht wieder in Betrieb nehmen dürfen. Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hatte Facebook den damals noch amtierenden US-Präsidenten auf unbegrenzte Zeit von den beiden zum Konzern gehörenden Social-Media-Plattformen verbannt. Diese Entscheidung wurde jetzt vom sogenannten Oversight Board bestätigt, das sich seit Januar damit befasst hatte.

Das Oversight Board ist ein von Facebook ins Leben gerufenes, aber zumindest finanziell unabhängiges Gremium, das umstrittene Moderationsentscheidungen bewerten soll. Im Fall der Trump-Sperrung kam das Gremium zu dem Schluss, dass die Entscheidung grundsätzlich legitim sei. „Trumps Posts während des Aufstands im Kapitol verstießen massiv gegen die Regeln von Facebook und ermutigten und legitimierten Gewalt“, heißt es in einer auf Twitter veröffentlichten Erklärung.

Obwohl die Sperrung der Trump-Accounts nach Ansicht des Oversight Boards legitim war, habe der Konzern seine eigenen Moderationsregeln verlegt, da die keine zeitlich unbegrenzten Sperren vorsähen. Das Aufsichtsgremium verlangt daher von der Konzernführung, innerhalb von einem halben Jahr Stellung zu beziehen und eine neue Strafe zu verhängen.

Nach Ansicht des Oversight Boards kann Facebook laut den selbstfestgesetzten Regeln ein Konto nur für bestimmte Zeit sperren – oder es vollständig löschen. Eine unbegrenzte Sperrung hingegen sei nicht möglich. Allerdings könne Facebook bei einer zeitlich begrenzten Kontosperrung vor Ablauf der Frist erneut prüfen, ob eine weitere, ebenfalls zeitlich begrenzte Sperrung notwendig ist.

Die Gründung eines unabhängigen Kontrollgremiums hatte Facebook-Gründer Mark Zuckerberg bereits 2018 angekündigt. Zwei Jahre später hat der Konzern dann die ersten 20 Mitglieder vorgestellt. Zu den Ausschussmitgliedern zählen unter anderem eine ehemalige dänische Premierministerin, ein ehemaliger Chefredakteur des britischen Guardians sowie mehrere ehemalige Richter und Uniprofessoren.

Hintergrund: Warum Mark Zuckerberg sich selbst entmachtet

Das Gremium soll in seiner Entscheidung unabhängig sein und wird aus einem Treuhandfonds bezahlt, den Facebook dazu mit 130 Millionen US-Dollar ausgestattet hat. Nutzerinnen und Nutzer, aber auch Facebook selbst, können dem Oversight Board Moderationsentscheidungen zur Prüfung vorlegen. Welche Fälle einer genaueren Prüfung unterzogen werden, entscheidet ein Auswahlkomitee, das aus je fünf Mitgliedern besteht und alle drei Monate wechselt. Allerdings kann dieses Komitee nur Fälle ablehnen, die von Nutzerinnen und Nutzern vorgetragen werden. Facebook selbst kann bei strittigen Themen eine Entscheidung des Gremiums erzwingen.