Das hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) am Mittwoch gegenüber der Wirtschaftswoche bestätigt. Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht sei Teil der als Notbremse bekannten Regelung im Infektionsschutzgesetz und werde Ende Juni auslaufen.
Neuauflage im Herbst – wenn nötig
Nach dem derzeitigen Stand der Entwicklung der Corona-Pandemie in Deutschland sei auch nicht von einer Verlängerung der Notbremse auszugehen. Braun verwies auf die sinkende Zahl an positiven PCR-Tests in Deutschland.
Das könne im kommenden Herbst jedoch wieder ganz anders aussehen. Gegebenenfalls müsse man dann über eine Neuauflage der Regelung entscheiden. Die Entscheidung müsste dann im Licht der bis dahin erreichten Impfquote und der prognostizierten Schutzwirkung der Impfstoffe getroffen werden. Aktuell gebe es dafür aber keinen Grund.
SPD-Minister wollte Homeoffice-Pflicht fortführen
Die sogenannte Bundesnotbremse war erst im April in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass der Bund einheitliche Schutzmaßnahmen in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten durchsetzen kann. Die zugrundeliegende Regelung ist bis zum 30. Juni befristet.
Es hatte allerdings innerhalb der Bundesregierung Gespräche gegeben, mit dem Ziel, gezielt die Homeoffice-Pflicht zu verlängern. Insbesondere das Bundesarbeitsministerium unter Führung von Hubertus Heil (SPD) soll geplant haben, die Pflicht zur Heimarbeit in einer Überarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung fortzuführen. Schon Ende Mai hatte der BDI im Rahmen eines Zehn-Punkte-Plans unter anderem das Ende der Homeoffice-Verpflichtung gefordert.
