In Russland ist zwar weiterhin ein Gesetz in Kraft, das Zahlungen per Kryptowährung faktisch verbietet – dieses gilt bereits seit Januar –, gleichwohl gibt es im Land derzeit wohl keine Pläne, den Kryptohandel komplett zu verbieten. Dies geht aus einem Bericht der lokalen Nachrichtenagentur Interfax vom 12. Oktober hervor. Darin äußert sich Alexey Moiseev, der stellvertretende Finanzminister der Russischen Föderation.

Moiseev glaubt demnach, russischen Bürgern werde es weiterhin erlaubt sein, Kryptowährungen an ausländischen Börsen zu kaufen und zu verwenden. Mit rechtlichen Konsequenzen hätten sie daraufhin nicht zu rechnen. Nur Krypto-Zahlungen in Russland selbst sind derzeit verboten. Der Kauf von Kryptowährungen wie Bitcoin (BTC) und anderen bleibt aber erlaubt.

„Russische Staatsbürger können eine Wallet außerhalb der Russischen Föderation eröffnen. Aber wenn sie innerhalb Russlands operieren, werden sie aufgrund unserer Finanzsouveränität wohl auf absehbare Zeit mit Verboten belegt“, so Moiseevs Einschätzung.

Gleichzeitig wies der stellvertretende Leiter des Finanzministeriums darauf hin, dass sowohl das Zivilgesetzbuch als auch die einschlägigen Gesetze viele neue Finanzbegriffe definieren müssen. Dazu zählen die digitale Währung und viele über die Blockchain übertragenen Informationen.

„Blockchain wird ganz klar eine Nische besetzen und dort eingesetzt werden, wo Gleichberechtigung gefragt ist“, fährt der Minister fort.

Mit dieser Meinung ist Moiseev nicht allein. Einige russische Beamte haben derweil die Verwendung eines von der russischen Zentralbank ausgegebenen digitalen Rubels ins Spiel gebracht. Dieser würde nicht die gleichen finanziellen Risiken bergen wie BTC und andere Kryptowährungen. Dieser Meinung ist beispielsweise Anatoly Aksakov, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für Finanzmärkte in Russland. Er sagte vergangenes Jahr, dass eine digitale Währung der russischen Zentralbank bis 2024 ein integraler Bestandteil der nationalen Abrechnungen werden könnte.

In Russland ist man also trotz der gleichwohl enormen Einschränkung doch noch nicht so weit wie in China. Dort ist es seit September ausländischen Börsen verboten, Dienstleistungen zum Kauf von Kryptowährungen im Land anzubieten. Seit diesem Frühjahr geht das Land überdies konsequent gegen das Mining von Kryptowährungen vor. Im selben Atemzug haben eine Reihe von europäischen Ländern und die USA die Beschränkungen für die Verwendung von Kryptowährungen als Finanzinstrument teilweise aufgehoben. Insbesondere in Schweden ist die Verwendung von Kryptowährungen von den Behörden erlaubt. Ihr Kauf wird von staatlicher Stelle als Vermögenstransaktion behandelt – unter strenger Einhaltung der Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche.

Autor des Artikels ist Christian Stede.