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Patentstreit endlich beendet – Apple und Qualcomm begraben das Kriegsbeil

Einigung im Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. (Foto: Akshdeep Kaur Raked/Shutterstock)

Paukenschlag zu Prozessbeginn: Der zähe Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm ist beendet. Die Unternehmen haben die gegenseitigen Anschuldigungen fallengelassen.

Der seit zwei Jahren währende, erbittert geführte Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm, in dem es um Milliarden ging, ist beendet. Alle Anschuldigungen auf mögliche Patentverletzungen, die die beiden Konzerne gegenseitig geltend gemacht haben, werden fallengelassen, teilten Qualcomm und Apple mit. Im Rahmen der Einigung werde Apple Qualcomm eine einmalige Zahlung leisten. Wie hoch diese ist, wurde aber nicht bekanntgegeben.

Apple und Qualcomm einigen sich

Darüber hinaus sei eine zunächst auf sechs Jahre ausgelegte Lizenzvereinbarung geschlossen worden, die rückwirkend mit dem 1. April in Kraft tritt. Hier wird Apple laut Qualcomm entsprechende Lizenzgebühren zahlen. Diese Vereinbarung besitze zudem eine Option auf Verlängerung um weitere zwei Jahre. Und: Die beiden Parteien haben ein mehrjähriges Abkommen über die Lieferung von Chips geschlossen. Die Vereinbarung umfasst laut Qualcomm auch die Patentklagen, in denen Apples Zulieferer involviert sind.

Der einer öffentlich geführten Schlammschlacht gleichende Patentstreit zwischen Qualcomm und Apple hatte im Jahr 2017 mit einer Klage Apples gegen Qualcomm begonnen, in der der iPhone-Konzern dem Chiphersteller vorwarf, Rabatte in Höhe von einer Milliarde US-Dollar nicht auszuzahlen und für Patente zu hohe Gebühren zu verlangen. Apple und seine Auftragsfertiger stellten daraufhin die Zahlungen ein. Qualcomm erklärte, dass dem Konzern dadurch insgesamt sieben Milliarden Dollar entgangen seien. In Deutschland hatte Qualcomm zwischenzeitlich ein Verkaufsverbot für ältere iPhones erreicht. Die Smartphones wurden kurz darauf aber mit Qualcomm-Chips wieder zurück in die Regale gebracht.

Die Einigung kommt just zu dem Zeitpunkt, an dem im US-Bundesstaat Kalifornien ein als entscheidend bezeichneter Prozess begonnen hatte. Am Montag hatte das Gericht in San Diego laut US-Medienberichten mit der Auswahl der Geschworenen begonnen. Die werden nach der außergerichtlichen Einigung jetzt wohl nicht mehr gebraucht. Qualcomm rechnet im Zuge der Einigung mit der Steigerung des Quartalsgewinns um zwei Dollar pro Aktie. Der Kurs der Qualcomm-Papier an der Nasdaq schoss am Dienstagabend jedenfalls deutlich nach oben.

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