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Ripple Rechtsstreit mit SEC geht in die nächste Runde

Nach mehreren Monaten laufender juristischer Verfahren, Anträge und gerichtlicher Auseinandersetzungen scheint der Rechtsstreit zwischen Ripple und der US-amerikanischen Securities and Exchange Comission (SEC) noch lange kein Ende zu nehmen.

2 Min. Lesezeit
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(Grafik: Shutterstock.com)

Grund für diese Annahme ist ein Antrag, der am 31. August 2021 im Namen von Ripple Labs an die SEC geschickt wurde. Kern des Antrags sind der sogenannte Howey-Test und die Frage, wie die SEC die darin definierten Kriterien auf XRP angewandt hat.

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Betrachtet man die Chronologie des Rechtsstreits, ist der aktuelle Antrag besonders interessant. Dies liegt daran, dass die SEC in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgefordert wurde, darzulegen, inwiefern der Howey-Test anzuwenden ist. Die SEC lehnte dies jedoch immer ab.

Dabei bleibt die Aufsichtsbehörde bei ihrem Standpunkt, dass die Beantwortung dieser Fragen irrelevant seien und daher nicht zu den substanziellen Antworten gehörten.

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Was ist der Howey-Test?

Der Howey-Test ist die Grundlage, auf der die SEC entscheidet, ob eine Investition ein Wertpapier ist.

Damit ist der Test also die absolute Basis, um eine mögliche Klassifizierung von XRP als Wertpapier (engl. security) durchzuführen.

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Zu den Schlüsselfaktoren des Tests und des daraus resultierenden Ergebnisses gehört die Komponente, dass Geld oder Vermögenswerte von Anlegern, die einen Gewinn erwarten, in ein gemeinsames Unternehmen oder eine Gesellschaft investiert werden. Außerdem müssen diese erwarteten Gewinne durch den Emittenten erwirtschaftet werden, wobei die Anleger selbst keine Kontrolle darüber haben dürfen.

Warum ist der Howey-Test im Rechtsstreit relevant?

Die Relevanz des Tests für den Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC ist immens. Dies liegt daran, dass eben genau der Kern der Anschuldigung durch den Howey-Test begründet wird. Anders formuliert: Die SEC beschuldigt Ripple, über 1,3 Milliarden US-Dollar durch den Verkauf von unregistrierten Wertpapieren (engl. unregistered securities) in Form von XRP-Tokens eingenommen zu haben.

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Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC wird wohl noch einige Monate anhalten. Es ist nicht davon auszugehen, dass die SEC unverzüglich reagieren wird.

Bis zuletzt steht die entscheidende Frage im Raum, ob XRP als Security, das heißt Wertpapier, deklariert werden darf. Sollte Ripple den Rechtsstreit verlieren und XRP als Wertpapier deklariert werden, dürfte dem US-Unternehmen eine immense Strafzahlung drohen sowie ein Präzedenzfall für ähnliche Krypto-Projekte geschaffen werden.

Mit dem aktuellen Antrag agiert Ripple Labs jedoch proaktiv und attackiert die SEC. Das Kalkül hierbei ist klar: Schafft es die SEC nicht, ausreichende und nachvollziehbare Erklärungen sowie Dokumente zur Klassifizierung von XRP als Security darzulegen, hat die Anklage kein Fundament mehr. Damit wäre Ripple Labs der Gewinner.

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