Das Gespräch über die großen Themen der Digitalisierung beginnt mit Popcorn. Was es damit auf sich hat? Grünen-Chef Robert Habeck vergleicht die technischen Entwicklungen gerne mit dem Zubereiten des Snacks – ein Vergleich, den er sich von einem Zukunftsforscher geborgt hat. Die Metapher ist durchaus treffend: Wer bei der Zubereitung von Popcorn von einer linearen Entwicklung ausgeht, rechnet zunächst damit, dass die Zubereitung sehr lange dauert: Erst passiert gar nichts, dann poppen einzelne Körner hoch. Allerdings setzt dann sehr bald eine exponentielle Entwicklung ein, denn nachdem langsam erste Körner hochpoppen, folgen sehr bald unzählige. Ganz ähnlich sei es mit der technischen Entwicklung und der Digitalisierung.

Auf die Frage, wo er bei der Digitalisierung in Deutschland den dringendsten Handlungsbedarf sieht, weist der Grünen-Chef nicht etwa auf den Infrastruktur-Ausbau oder bessere Startupförderung hin, sondern spricht die zunehmende Hassrede im Netz an: „Wir müssen die Verrohung der Sprache und der Kultur im Internet in den Griff bekommen, weil sonst alle Chancen der Digitalisierung und der digitalen Kommunikation selbst diskreditiert werden.“ Und fügt hinzu, dass es ihm als Politiker jedenfalls keinen großen Spaß mache, bei Twitter zu sein. Trotzdem glaubt Habeck an Beteiligungsmöglichkeiten, die in der Politik durch digitale Technologien möglich werden. So arbeiten die Grünen beispielsweise mit einem Tool, das es Parteimitgliedern ermöglicht, Ideen einzubringen, Stellungnahmen zu bestimmten Themen einzufordern oder einfach generell Vorschläge für die politische Arbeit zu machen.

Zu Facebooks Marktmacht hat Habeck eine klare Position: „Keine Demokratie der Welt kann eine Struktur dulden, die größer ist und mehr Einfluss hat als die Demokratie selbst.“ Deshalb müssten die großen Digital-Konzerne durchs Kartellrecht entflochten werden – konkret: „Facebook Whatsapp wieder wegnehmen. Und Instagram auch.“ Laut Habeck müssen die drei Dienste getrennte Einheiten sein, die ihre Daten nicht miteinander kombinieren dürfen.

„Keine Demokratie der Welt kann eine Struktur dulden, die größer ist und mehr Einfluss hat als die Demokratie selbst.“

Für ihn sei Facebook auch gar keine Plattform im Sinne eines Infrastrukturanbieters. „Der Plattformgedanke, der sicherlich seinen anarchistischen Charme in den Anfängen hatte, entspricht meiner Ansicht nach nicht mehr der Wirklichkeit“, so Habeck. Er sieht eine Verantwortung der Inhalte, die bei dem sozialen Netzwerk publiziert werden, bei Facebook selbst – und zwar eine inhaltliche als auch eine juristische, wenn es etwa um Urheberrechte geht. „Facebook ist für mich eine Art Anzeigenzeitung aus der analogen Welt, die eben auch ein V.i.S.d.P. (verantwortlich im Sinne des Presserechts) hat.“ Wenn in solchen Heften damals seitenweise Nazianzeigen abgedruckt gewesen wären, wäre der Aufschrei auch groß gewesen.

Kein Gespräch mit einem Grünen-Chef ohne Bezugnahme auf die Energiewende: Laut Habeck besteht ein gigantischer Bedarf an Energie, wenn es eine komplette Umstellung auf erneuerbarer Energie geben soll. Wenn dieser Energiebedarf in der Logik einer analogen Welt abgedeckt werden solle, dann bräuchte es rechnerisch zu viele Solaranlagen und Windenergie-Systeme.

Um den Energiebedarf in einem solchen Szenario trotzdem einigermaßen handhabbar zu machen, seien digitale Techniken nötig. Strompreise etwa müssten viel stärker über den Verbrauch geregelt werden: „Eine Waschmaschine muss nicht dann angehen, wenn ich in den Keller gehe, sondern eher, wenn ich zur Arbeit fahre und die Nachfrage nach Strom dann geringer ist.“ Digitale Techniken könnten bei einer solchen Regulierung helfen. Spannend findet Habeck in diesem Zusammenhang auch den Einsatz von Blockchain-Technologien, um im Stromnetz zu einer anderen Form von Regulierung und vor allem Sicherheit zu gelangen. Vor allem letzteres sei fundamental in einer Zeit, in der die Angreifbarkeit kritischer Infrastrukturen zunehme.

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