„Rollermikado“ beenden: Städtetag fordert strenge Regeln für E-Scooter
Nach einem anfänglichen Hype sind die vielen E-Tretroller inzwischen vielen Städten ein Dorn im Auge. Im Rhein versenkte Scooter, zugestellte Gehwege und Unfälle haben Schlagzeilen gemacht. Der Deutsche Städtetag fordert jetzt vom neuen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP), schärfere Regeln für E-Scooter zu verhängen.
„Wo E-Tretroller wegen ihrer hohen Anzahl zu einem Ärgernis und zur Gefahr werden, wollen die Städte einschreiten können. Dafür muss die Straßenverkehrsordnung geändert werden“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Rheinischen Post. Das „Rollermikado“ im öffentlichen Raum müsse aufhören.
Konkret fordert er, dass Kommunen eigene Obergrenzen festlegen können. Der Bund solle die Benutzung von E-Tretrollern in bestimmten Bereichen verbieten können. Das solle durch eine sogenannte „Negativ-Beschilderung“ gelöst werden, wie Dedy gegenüber der Rheinischen Post ausführte. Gemeint sind neue Straßenschilder, die das Fahren mit E-Tretrollern verbieten, aber zum Beispiel Fahrräder damit nicht beschränkten.
In Bereichen wie Parks oder Fußgängerzonen solle die Geschwindigkeit der Scooter außerdem automatisch gedrosselt werden – über eine entsprechende Steuerung in der Elektronik der Fahrzeuge.
Kurt Bodewig, der Präsident der Deutschen Verkehrswacht, fordert in der Rheinischen Post zusätzlich eine Helmpflicht und ein Alkoholverbot für E-Roller-Fahrer:innen. Die Anzahl von schweren Unfällen mit den Fahrzeugen würde eine solche Maßnahme demnach rechtfertigen.
Die Forderungen nach Regeln für E-Scooter sind nicht neu. Der Verkehrsgerichtstag hatte Anfang 2020 eine Art Führerschein für die Nutzung von E-Scootern ins Gespräch gebracht. Einzelne europäische Städte haben bereits eigene Regeln erlassen.
Die Betreiber der Flotten haben sich bisher weitgehend gegen mehr Beschränkungen gewehrt. Beim Thema Alkohol gibt es vereinzelt eigene Sicherheits-Maßnahmen. Bird hat im vergangenen Sommer einen Test eingeführt: Zwischen 22 und 4 Uhr müssen Fahrer:innen das Wort „SAFE“ in der App eingeben, um auszudrücken, dass sie nüchtern sind. Bei Lime müssen Kund:innen in der App mit „Yes“ bestätigen, dass sie nüchtern sind.
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