Soundcloud löscht gewaltverherrlichende Songs – und hilft bei Nutzer-Identifizierung

Mitglieder rechtsextremer oder islamistischer Gruppen wollen ihre Ansichten möglichst schnell verbreiten. Um ihre Ideologien zu propagieren, nutzen viele von ihnen nach wie vor ein beliebtes Medium: die Musik.
Wie das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag mitteilte, sind die Behörden in einer europaweiten Aktion gegen die Verbreitung terroristischer und extremistischer Audiopropaganda vorgegangen. Vertreter:innen sechs europäischer Staaten, darunter auch Deutschland, ist es dabei gelungen, 1.100 gewaltverherrlichende Songs aus dem Netz zu nehmen. Der Coup erfolgte in Zusammenarbeit mit der europäischen Polizeibehörde Europol und Soundcloud.
Sicherheitsbehörden entdecken „1.100 einschlägige Inhalte“
„Unvergessen sind die schrecklichen Bilder von den Terroranschlägen in Berlin, Halle, Hanau, Wien und an anderen Orten. Ungebrochen hoch ist das Bestreben islamistisch/ terroristischer und rechtsextremistischer Gruppierungen, ihre Ideologien zu propagieren und neue Mitglieder zu rekrutieren“, schreibt das BKA in einer Pressemitteilung.
Laut der Behörde können Lieder von bekannten Rechtsrock-Bands oder islamistische „Nashids“ (rhythmische Sprechgesänge) auf digitalen Musik-Plattformen wie Soundcloud „häufig einfach und ohne größere Beschränkungen“ abgerufen werden und würden so ungefiltert auf die jeweiligen Endgeräte der Nutzer:innen gelangen. „Dieser unmittelbare Zugang zu teils menschenverachtenden Audioinhalten kann einen wichtigen Faktor bei der Selbstradikalisierung Einzelner darstellen“, so das BKA.
Mit dem Ziel, diese Radikalisierungsprozesse zu durchbrechen, seien die Inhalte des Anbieters Soundcloud in den vergangenen Wochen durch die Sicherheitsbehörden gesichtet und auf mögliche Gesetzesverstöße überprüft worden.
Die verdächtigen Inhalte wurden im Zeitraum vom 5. bis zum 13. Mai entdeckt. Soundcloud seien daraufhin 1.100 Inhalte zur Löschung gemeldet worden, darunter „zahlreiche gewaltverherrlichende Lieder“, die unmittelbar oder mittelbar von Organisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat (IS) oder rechtsextremen Gruppierungen erstellt beziehungsweise veröffentlicht worden seien. Soundcloud habe die Inhalte umgehend gelöscht.
„Durch das kooperative Zusammenwirken von Soundcloud, dem BKA und Europol konnten die strafrechtlich relevanten Inhalte nicht nur entfernt, sondern darüber hinaus auch Maßnahmen ergriffen werden, um die verantwortlichen Nutzer:innen zu identifizieren“, heißt es weiter.
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