Nicht zum ersten Mal hat Youtube einen deutschsprachigen Kanal des russischen Staatssenders RT entfernt. Die Videoplattform begründete die Sperrung damit, dass dem russischen Medium bereits im September gekündigt worden sei und danach kein anderer Youtube-Channel genutzt werden dürfe. Gesperrt wurden zwei andere deutschsprachige RT-Kanäle, weil dort Corona-Falschinformationen verbreitet worden waren.

Der Streit zwischen RT und Youtube erreicht nun eine neue Eskalationsstufe: Verschiedenen Medienberichten zufolge forderte die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor den Youtube-Mutterkonzern Google in einem Schreiben dazu auf, die Beschränkungen für den Sender wieder aufzuheben. Andernfalls könne der Zugriff auf Youtube in Russland „teilweise oder vollständig“ eingeschränkt werden. Weiter bezeichnete die russische Medienbehörde die Sperre von RT DE als einen „Akt der Zensur“.

Nicht nur Youtube hat direkt nach dem erneuten Start von RT DE Maßnahmen ergriffen, sondern auch die deutsche Landesmedienanstalt. So wurde gegen den russischen Sender ein Verfahren eingeleitet, da im Vorfeld keine Rundfunklizenz erteilt worden war. „Dass es sich um Rundfunk handelt, ist fraglos“, sagte die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, Eva Flecken, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Für dieses Programm sei bei der Medienanstalt weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt worden. „Wir haben daher heute ein förmliches Verfahren eingeleitet. Die Veranstalterin hat bis zum Ende des Jahres Zeit, sich zur Sache zu äußern.“

RT (früher Russia Today) steht immer wieder als Propagandainstrument des Kremls in der Kritik. Der Sender wird zu 100 Prozent aus dem russischen Staatshaushalt finanziert.

(Mit Material der dpa)