Ein US-Bundesgericht hat die Klage von Tiktok gegen ein drohendes Verbot der App in den USA abgewiesen, wie Heise Online berichtet. Sollte das geplante Gesetz in Kraft treten, könnte die beliebte Kurzvideo-Plattform dort ab Mitte Januar gesperrt werden. Der chinesische Mutterkonzern Bytedance hat allerdings schon angekündigt, vor den Supreme Court ziehen zu wollen, und auch der künftige US-Präsident Donald Trump könnte das Verbot möglicherweise noch kippen.

Die US-Regierung sieht in Tiktok eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Politiker:innen beider Parteien äußerten die Befürchtung, dass chinesische Behörden auf Nutzer:innendaten zugreifen und Tiktok für politische Zwecke missbrauchen könnten. Im April unterzeichnete der noch amtierende Präsident Joe Biden deshalb ein Gesetz, das Bytedance auffordert, seine US-Vermögenswerte bis zum 19. Januar zu verkaufen – andernfalls droht ein Verbot der App.

Ein Bundesberufungsgericht hat jetzt einstimmig entschieden, an dem Gesetz festzuhalten. Die Entscheidung fiel sieben Monate, nachdem Tiktok Klage gegen das geplante Verbot eingereicht hatte. Ziel des Unternehmens war es, eine einstweilige Verfügung gegen das Gesetz zu erwirken. Bytedance argumentierte, dass nicht ausreichend nachgewiesen werden konnte, dass Tiktok tatsächlich ein Sicherheitsrisiko darstelle. Außerdem sei das Gesetz verfassungswidrig und würde die Meinungsfreiheit der amerikanischen Bürger:innen einschränken.

Tiktok reagierte auf das Urteil mit der Ankündigung, vor den Obersten Gerichtshof ziehen zu wollen. Sollten die US-Vermögenswerte von Tiktok nicht bis zum Ende der Amtszeit des derzeitigen US-Präsidenten verkauft werden, soll die App aus den App-Stores verbannt und damit effektiv verboten werden. Das chinesische Unternehmen Bytedance hält die geforderte Veräußerung der Vermögenswerte für technisch und wirtschaftlich nicht durchführbar und hofft auf eine Revision des Urteils durch den Supreme Court.

Darüber hinaus könnte die mögliche Rückkehr von Donald Trump ins Präsidentenamt die Situation drehen, sollte er sich entschließen, in die Angelegenheit einzugreifen. Trump hatte bereits 2020 versucht, Tiktok zu verbieten, war damit aber gescheitert. Jetzt scheint er seine Meinung gegenüber der App geändert zu haben: Im diesjährigen Wahlkampf versprach er, Tiktok vor dem Verbot zu retten, sollte er wiedergewählt werden.

Nicht nur Nutzer:innen, sondern auch die Konkurrenz von Tiktok dürfte die aktuellen Entwicklungen mit Interesse verfolgen. Praktisch jede soziale Plattform, die eine junge Nutzer:innenbasis anspricht, würde von einem Verbot der beliebten App profitieren. Unternehmen wie Meta und Google betreiben bereits erfolgreiche Alternativen: Shorts auf Youtube und Reels auf Instagram sind dem Großteil der Nutzer:innen schon bekannt, was einen Wechsel relativ einfach machen würde. Aber auch Plattformen wie Snapchat, Reddit oder X könnten einen Zuwachs verzeichnen, wenn Tiktok von den Smartphones verschwindet. Das Verbot könnte darüber hinaus auch Raum für neue Apps schaffen, die mit einem alternativen Angebot versuchen würden, die entstandene Lücke zu füllen.