Anzeige
Anzeige
News
Artikel merken

Tiktok-Verbot: Bytedance bereitet Klage gegen US-Regierung vor

Tiktok-Betreiber Bytedance will sich gerichtlich gegen das von US-Präsident Trump erlassene Verbot der Plattform wehren. Am Dienstag soll eine entsprechende Klage in Kalifornien eingereicht werden.

2 Min. Lesezeit
Anzeige
Anzeige
Tiktok-Betreiber Bytedanc wehrt sich gegen Trump-Dekret. (Foto: Mehaniq / Shutterstock.com)

Bytedance will gerichtlich gegen die von US-Präsident Donald Trump erlassene Verfügung vorgehen, nach der es ab dem 20. September 2020 illegal für US-Amerikaner wäre, Geschäfte mit dem Tiktok-Betreiber zu machen. Am Dienstag, den 11. August, soll die Klage bei einem kalifornischen Gericht eingereicht werden. Das berichtet der Verbund nichtkommerzieller US-Hörfunksender NPR unter Berufung auf interne Quellen bei Bytedance.

Anzeige
Anzeige

Laut NPR will Bytedance vor Gericht argumentieren, dass der Erlass des Präsidenten verfassungswidrig sei, da man dem Unternehmen keine Möglichkeit gegeben habe, darauf zu regieren. Darüber hinaus sehe der Erlass auch keinerlei Ausnahmen vor. Das wiederum würde bedeuten, dass es illegal für einen Anwalt wäre, Bytedance in den USA zu vertreten. Das will Bytedance vor Gericht als Verstoß gegen das Recht auf ein ordentliches Gerichtsverfahren anführen.

Außerdem sei die im Erlass genannte Begründung, dass Tiktok ein Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstelle, nicht nachvollziehbar und basiere auf reiner Spekulation. „Der Erlass enthält keine Fakten, sondern wiederholt nur im Umlauf befindliche Phrasen über China“, zitiert NPR die namentlich nicht genannte Quelle.

Anzeige
Anzeige

Schon am Freitag hatte Bytedance in einem offiziellen Statement erklärt: „Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Rechtsmittel nutzen, um sicherzustellen, dass die Rechtsstaatlichkeit nicht über Bord geworfen wird und dass unser Unternehmen und unsere Nutzer fair behandelt werden – wenn nicht von der Regierung, dann von den US-Gerichten.“

Anzeige
Anzeige

Was Trumps Verordnung für Tiktok bedeuten würde

Sollte sich das Gericht nicht den Argumenten von Bytedance anschließen und auch der US-Kongress den Erlass nicht außer Kraft setzen, dann drohen Tiktok in den USA ernste Probleme. Zunächst einmal müsste Bytedance seine Präsenz in den USA aufgeben, da es für Vermieter illegal wäre, dem Unternehmen Büroflächen zu vermieten.

Auch die Gehälter der rund 1.000 Bytedance-Angestellten in den USA könnten die Behörden einbehalten. Darüber hinaus wäre es US-Unternehmen verboten, Werbung auf der Plattform zu schalten. Apple und Google könnten darüber hinaus auch gezwungen werden, Tiktok aus ihren App-Verzeichnissen zu entfernen.

Anzeige
Anzeige

Ebenfalls interessant:

Mehr zu diesem Thema
Fast fertig!

Bitte klicke auf den Link in der Bestätigungsmail, um deine Anmeldung abzuschließen.

Du willst noch weitere Infos zum Newsletter? Jetzt mehr erfahren

Anzeige
Anzeige
Schreib den ersten Kommentar!
Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

Wir freuen uns über kontroverse Diskussionen, die gerne auch mal hitzig geführt werden dürfen. Beleidigende, grob anstößige, rassistische und strafrechtlich relevante Äußerungen und Beiträge tolerieren wir nicht. Bitte achte darauf, dass du keine Texte veröffentlichst, für die du keine ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers hast. Ebenfalls nicht erlaubt ist der Missbrauch der Webangebote unter t3n.de als Werbeplattform. Die Nennung von Produktnamen, Herstellern, Dienstleistern und Websites ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Wir behalten uns vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Trotz all dieser notwendigen Regeln: Diskutiere kontrovers, sage anderen deine Meinung, trage mit weiterführenden Informationen zum Wissensaustausch bei, aber bleibe dabei fair und respektiere die Meinung anderer. Wir wünschen Dir viel Spaß mit den Webangeboten von t3n und freuen uns auf spannende Beiträge.

Dein t3n-Team

Melde dich mit deinem t3n Account an oder fülle die unteren Felder aus.

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus!
Hallo und herzlich willkommen bei t3n!

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus, um diesen Artikel zu lesen.

Wir sind ein unabhängiger Publisher mit einem Team von mehr als 75 fantastischen Menschen, aber ohne riesigen Konzern im Rücken. Banner und ähnliche Werbemittel sind für unsere Finanzierung sehr wichtig.

Schon jetzt und im Namen der gesamten t3n-Crew: vielen Dank für deine Unterstützung! 🙌

Deine t3n-Crew

Anleitung zur Deaktivierung
Artikel merken

Bitte melde dich an, um diesen Artikel in deiner persönlichen Merkliste auf t3n zu speichern.

Jetzt registrieren und merken

Du hast schon einen t3n-Account? Hier anmelden

oder
Auf Mastodon teilen

Gib die URL deiner Mastodon-Instanz ein, um den Artikel zu teilen.

Anzeige
Anzeige