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Wegen US-Wahlen: Dorsey und Zuckerberg erneut vor Kongress geladen

Muss sich zusammen mit Twitter-Chef Jack Dorsey vor dem US-Kongress verantworten: Facebook-CEO Mark Zuckerberg. (Foto: Frederic Legrand - COMEO / Shutterstock.com)

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Twitter-CEO Jack Dorsey und Facebook-Boss Mark Zuckerberg müssen sich erneut vor dem US-Kongress verantworten. Zuckerberg musste sich erst im Sommer den Fragen des Komitees stellen.

Das Justizkomitee des Senats wird am heutigen Dienstag zwei bekannte Tech-CEOs im Kapitol in der US-Hauptstadt Washington, D.C. empfangen. Twitter-Chef Jack Dorsey und Facebook-Gründer Mark Zuckerberg sollen Fragen zu verschiedenen Missständen beantworten.

Die republikanischen Gesetzgeber beriefen die Anhörung ein um die beiden Unternehmer mit den Vorwürfen der Zensur und Unterdrückung zu konfrontieren. Auch die Wahl 2020 soll näher beleuchtet werden. Ursprünglich war die Anhörung noch vor den Wahlen geplant. Auslöser für die Vorladung war die Entscheidung beider Plattformen die Reichweite einer Geschichte der New York Post einzuschränken, die Informationen enthielt, die angeblich auf korrupte politische Einflüsse des neu gewählten Präsidenten Joe Biden in der Ukraine hinweisen.

Rücken die eigentlich wichtigen Themen in den Hintergrund?

Geleitet wird das Justizkomitee des Senats von dem republikanischen Senator Lindsey Graham, der zuletzt Aufsehen erregte als er Präsident Donald Trump dazu aufforderte die Wahl nicht anzuerkennen. Neben ihm wird mit Ben Sasse ein weiterer Republikaner vertreten sein. Sasse distanzierte sich allerdings von der allgegenwärtigen Einstellung der Republikaner und erkannte die Wahlergebnisse und somit Joe Biden als neuen Präsidenten der USA an. Unter den demokratischen Vertretern sollte eigentlich auch die designierte Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten Kamala Harris sein. Mit ihrer Anwesenheit wird jedoch aufgrund ihrer Vorbereitung auf den neuen Posten nicht gerechnet.

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Unter der Leitung von Graham könnte die Anhörung allerdings schnell von den eigentlich vorgesehenen Themenschwerpunkten abweichen. Mit einem Verweis auf den letzten Showdown zwischen Tech-Branche und Kongress, vermutet TechCrunch vielmehr eine weitreichende Beschwerdesitzung der Republikaner über die anti-konservative Voreingenommenheit der beiden Plattformen. Es bleibt abzuwarten in welche Richtung sich die Gespräche entwickeln werden und ob es Folgen für Twitter und Facebook geben wird.

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