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Whatsapp-AGB: EU-Datenschützer stoppen Hamburger Alleingang

Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar wollte den mutmaßlichen Datenaustausch zwischen Whatsapp und Facebook untersagen. Doch die EU-Datenschützer kassierten jetzt die Verordnung.

Von Eike Kühl
2 Min. Lesezeit
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Tauschen Whatsapp und Facebook Daten oder nicht? (Foto: Michael JayBerlin / Shutterstock)

Für Johannes Caspar, der am 28. Juni aus dem Amt schied, ist es eine Schlappe vor dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA): Im Mai hatte Caspar eine Anordnung erlassen, wonach Whatsapp keine Daten mehr an den Mutterkonzern Facebook weiterleiten durfte. Die deutsche Niederlassung des sozialen Netzwerks hat ihren Sitz in Hamburg, weshalb sie unter den Zuständigkeitsbereich von Caspars Behörde fällt – für Facebook in Europa ist allerdings die irische Datenschutzbehörde zuständig.

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Hintergrund war das Ultimatum, das Whatsapp seinen Nutzerinnen und Nutzern inzwischen schon mehrfach gesetzt hat. Dabei geht es um neue Datenschutzbedingungen, die weitgehend als Versuch vonseiten Facebooks interpretiert wurden, künftig Daten wie Kontakte zwischen Whatsapp und Facebook auszutauschen – etwas, was das Unternehmen derweil vehement abstreitet. Nach der Kritik wurden einige Passagen in den neuen Bedingungen inzwischen wieder geändert und abgeschwächt.

Caspar und seine Datenschutzbehörde allerdings sahen prinzipiell die Gefahr eines „rechtswidrigen massenhaften Datenaustausches“. Deshalb hatte er eine Verordnung erlassen, die Facebook verboten hätte, „personenbezogene Daten von Whatsapp zu verarbeiten, soweit dies zu eigenen Zwecken erfolgt“. Denn dazu fehle eine rechtliche Grundlage.

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Europäischer Datenschutzausschuss vermutet Verstöße

Der Alleingang aus Hamburg wurde nun vom Europäischen Datenschutzausschuss kassiert. Wie das Gremium am Donnerstag befand, wisse die Hamburger Behörde für eine solche Entscheidung nicht genug über die Verarbeitung von Nutzerinformationen zwischen Whatsapp und Facebook. Zudem seien „die Voraussetzungen für den Nachweis des Vorliegens einer Zuwiderhandlung und einer Dringlichkeit nicht erfüllt“. Deshalb werde die EDSA vorerst keine Maßnahmen gegen Facebook ergreifen.

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Trotzdem will die EDSA den Fall an die irische Datenschutzbehörde weiterleiten. So gebe es einige Widersprüche und Unklarheiten, was den Datenaustausch zwischen den einzelnen Facebook-Diensten angehe, sowie eine „hohe Wahrscheinlichkeit“, dass bereits Regeln durch einen Datenaustausch zwischen Whatsapp und anderen Facebook-Unternehmen verletzt würden. Jetzt soll geklärt werden, ob Whatsapp-Daten an Facebook weitergeleitet werden, und ob es dafür eine rechtliche Basis gemäß der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gibt.

Johannes Caspar ist von der Entscheidung seiner ehemaligen Datenschutzkollegen enttäuscht. Gegenüber Heise-Online sagte er: „Die hohe Wahrscheinlichkeit, dass es derzeit zu einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung durch Facebook kommt, zeigt, dass unser Verfahren eben nicht auf einem ‚Missverständnis‘ aufbaut.“ Dass die EDSA dennoch keine Dringlichkeit sehe, sei widersprüchlich, so Caspar.

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Dein t3n-Team

Thomas Trotzki

Tja, das liebe Thema Datenschutz gerät in Zeiten einer weltweiten Pandemie etwas ins Hintertreffen. Ich selbst bin staatlich anerkannter Datenschutzbeauftragter nach dem Ulmer Modell und habe bei einem ganz großen in diesem Umfeld vor nunmehr über 30 Jahren lernen dürfen (siehe https://www.thomas-trotzki.de/datenschutzerklaerung/ … zugegebenermaßen habe ich derzeit eine nicht zu sehr an den Gesetzen orientierte Datenschutzerklärung, aber meine Qualifikation wird dort hinterlegt).

Aber unabhängig von COVID-19 … unser Leben wird immer komplexer und ich denke es wird Zeit für Privacy 4.0. Niemand kann mehr überschauen, wo unsere Daten hinfließen, das lässt sich nur noch für einen konkreten Einzelfall nachvollziehen und auch das nur mit sehr viel Aufwand. Ich vertrete die Auffassung, dass wir hier Zwischenzeitlich ein gesamtgesellschaftliches Problem haben, das sich nur noch im Kontext und unter Mitwirkung der gesamten Gesellschaft lösen lässt. Jeder muss mit sich selbst vereinbaren, ob und was er von sich und von anderen digital preisgeben möchte und sollte sich über mögliche Folgen dessen bewusst sein. Ich denke, dass hier ein Nachdenken über den Wert unserer Werte notwendig ist, aber auch der ist nun mal höchst individuell geprägt. Hier in der westlichen Zivilisation leben wir in Wohlstand und erlauben uns als Veganer Menschen zu verurteilen, die Fleisch essen … und an anderer Stelle verhungern immer noch Menschen auf dieser Erde, obwohl die Technik problemlos eine Ernährung der Gesamten Weltbevölkerung zulassen würde. Wir „Wessi“ (neu zu interpretieren als „Wohlstandsbürger“) fahren dicke Autos, aber bitte nicht älter als 6 Jahre, reisen 30 Jahre alte Gebäude ab und steuern uns somit in die Klimakatastrophe? Wie wichtig ist in einem solchen Kontext noch Datenschutz? Somit ist das alles nur eine Frage der Betrachtung. Und auch mal überlegen was die Bedrohung durch COVID-19 für einen Menschen bedeutet, der auch ohne Virus um’s überleben kämpft.

Trotzdem ist eine Diskussion über die unterschiedlichen Messenger-Dienste durchaus sinnvoll. Wollen wir es großen Konzernen und deren Gründer überlassen, immer mehr Macht über sämtliche Informationen zu erlangen oder sollten diese nicht besser im Besitz der Allgemeinheit bleiben und auch dieser dienen. Ich möchte hier nicht äußern, dass auch die Gründer der Konzerne ein soziales Engagement vorantreiben. The Given Pledge ist quasi der Dachverband hierzu, privatwirtschaftlich organisiert und in Zusammenarbeit mit der UN … und im Wettbewerb mit der UN. Ist es richtig zuerst Geld zu verdienen, um dann was Gutes zu tun oder macht es mehr Sinn zuerst was Gutes zu tun, damit Geld zu verdienen, um damit erneut was Gutes zu tun?

So, genug der Gedankenanstöße … jetzt macht es auch bei mit wieder Pling … und ich muss mal eben Facebook, WhatsApp, Single, Threema, Email, die Kommentare auf all meinen Web-Sites und weiß der Herr was checken. All die Chats, also manchmal ist auch mir das etwas zu viel. Dann geh ich kurz spazieren durch den Wald, schau nach meinen Katzen und Schafen, baue etwas an meinen O-Energie-Projektchen herum. Denn eines ist klar

ICH MUSS NOCH ERST DIE WELT RETTEN …

ich denke das sollten wir alle tun. In diesem Sinne …

Carpe Diem, get shit done, …

Ein Kommentar von einem unbedeutenden und verrückten Private Gentleman …
a ma Bua von dr raua Alb ran

Sincerly Yours
Tommij ,-)

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