In Brüssel und Berlin wird eine alte Idee neu diskutiert: die Digitalsteuer – diesmal als Teil einer möglichen Antwort auf neue US-Zölle. Doch der Weg zu gerechter Besteuerung ist voller Fallstricke und eine Digitalabgabe mit Nachteilen verbunden.
Die Europäische Union ist ein politisches supranationales System von 28 Staaten. Trotz
einiger Ähnlichkeiten zu anderen internationalen Vereinigungen ist die EU dank der
Intensität des zwischenstaatlichen Zusammenarbeitens und der Wirksamkeit ihrer Gesetze weltweit einzigartig. Ihre Geschichte und Entwicklung reichen je nach Betrachtungsweise bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg zurück. Durch die Aufnahme neuer Staaten in mehreren Wellen, einige große Reformen und den Ausbau ihrer Kompetenzen ist die EU eine Organisation, die im ständigen Wandel begriffen ist. Dabei kommt es zwischen den Nationen zwar auch zu Streitigkeiten, die EU trägt aber ebenso einen großen Anteil daran, dass Europa aktuell die längste Friedensperiode seiner Geschichte erlebt.
Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Siegermächte versucht, eine neue friedliche
Perspektive für Europa zu entwickeln. Dabei spielte auch eine große Rolle, wie mit dem
besiegten Deutschland umgegangen werden sollte. Eine erste große Anstrengung hin zu
einem befriedeten und funktionalen Europa war der „Marshallplan“, der 1953 in Kraft
getreten ist. In den folgenden Jahren gründeten sich nach und nach mehrere
zwischenstaatliche Bündnisse, die nicht nur eine Wahrung des Friedens, sondern auch
verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Ziel hatten. Hier sind die wichtigsten
Meilensteine auf dem Weg zur EU – wie sie heute existiert – in der Übersicht:
Im Laufe dieser Zeit sind in mehreren Wellen zahlreiche weitere Staaten der EU beigetreten.
2013 wurde Kroatien das 28. und vorerst letzte neue EU-Mitglied. Die wichtigsten Organe
der EU in ihrer aktuellen Form sind folgende:
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich bei ihrer Zusammenarbeit einigen wichtigen
Grundsätzen verschrieben: Subsidiarität, Supranationalität, Solidarität, Bereitschaft zum
Kompromiss und degressive Proportionalität bei den Wahlen. Die drei Säulen der EU sind
die Europäischen Gemeinschaften in verschiedenen Politik- und Wirtschaftsbereichen, die
gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die polizeiliche und juristische
Zusammenarbeit. Die Vertiefung der Zusammenarbeit, das Verzahnen weiterer
wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bereiche und die Ausweitung der Kompetenzen der
EU wird auch als „Europäische Integration“ bezeichnet. Dazu gehören auch die
Bestrebungen, einen digitalen europäischen Binnenmarkt zu entwickeln und beispielsweise
die Roaming-Verordnung, das Verbot von Plastikgeschirr und viele weitere
zukunftsgerichtete Entscheidungen. EU-Reformen sind aber auch hin und wieder
Gegenstand von Kritik aus verschiedenen Richtungen, wie beispielsweise im Falle der EU-
Urheberrechtsreform zu sehen war.
Auf dieser Seite findet ihr immer aktuelle News rund um die Europäische Union und neue
Entwicklungen im Bereich der europäischen Digital- und Wirtschaftspolitik.
