Nach sechster Millionenstrafe: Apple behauptet, niederländische Regeln einzuhalten

Apple muss seine App-Store-Regeln in den Niederlanden anpassen. (Foto: Bloomicon / Shutterstock)
Nachdem die niederländische Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM) die inzwischen sechste Millionenstrafe gegen Apple verhängt hat, versichert das Unternehmen in einem Brief, alle Regeln einzuhalten. Nach Informationen der ACM hat sich Apples Position aber nicht geändert. Deshalb wird jetzt die sechste Strafe über 5 Millionen Euro fällig, wie Reuters berichtet.
Diese Strafen verhängt die ACM aktuell wöchentlich jeden Montag, bis zu einem Höchstbetrag von 50 Milliarden Euro. Grund ist ein Gerichtsurteil, demzufolge Apple es App-Anbieter:innen erlauben muss, externe Zahlungsanbieter anzubieten, anstatt nur Zahlungen über Apples eigenes System. Dieses Thema ist Ursache für Auseinandersetzungen zwischen Apple und App-Anbieter:innen beziehungsweise Behörden in vielen weiteren Ländern.
Im Dezember letzten Jahres hatte ein niederländisches Gericht die Entscheidung veröffentlicht, dass Apple es App-Entwickler:innen sowohl ermöglichen muss, alternative Zahlungssysteme anzubieten, als auch auf Zahlungsmöglichkeiten außerhalb der App hinzuweisen. Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf Dating-Apps.
In einem Brief an die ACM, der Reuters vorliegt, behauptet Apple, diese Regel jetzt einzuhalten. Der Brief sei auf den 28. Februar datiert. Apple schreibe, die Umstellung habe nur eine kleine technische Änderung ohne zusätzliche Kosten erfordert. Die ACM sagte gegenüber Reuters, man sei sich keiner Änderung von Apples Regeln bewusst. Deshalb wurde die wöchentliche Strafe auch in dieser Woche verhängt.
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