Elon Musks Onlinedienst X hat ausweichend auf einen Warnbrief der EU-Kommission durch EU-Kommissar Thierry Breton wegen Falschinformationen zum Angriff der islamistischen Hamas auf Israel reagiert. Auch X-Chefin Linda Yaccarino hat in einer gut dreiseitigen Antwort am Abend des 11. Oktober 2023 (Ortszeit) die allgemeinen Plattformregeln und dementsprechend von X ergriffene Maßnahmen gegen illegale Inhalte aufgezählt.

Darin ging sie nicht direkt auf die von Breton erwähnten Berichte über die Verbreitung unter anderem von manipulierten Bildern, Mitschnitten aus Videospielen sowie falschen Informationen ein. Yaccarino forderte die Kommission auf, dem Dienst konkrete Details zu mutmaßlichen Verstößen vorzulegen, damit man Nachforschungen dazu anstellen könne.

Die Antwort passt zur ersten Reaktionen von Musk, der Breton bei X zurückschrieb, er solle die Verstöße auflisten, „damit die Öffentlichkeit sie sehen kann“. Der Kommissar konterte: „Die Berichte Ihrer Nutzer – und der Behörden – über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind Ihnen gut bekannt.“ Musk gab sich auch später noch ahnungslos, was gemeint sei.

Facebook, X, Google und viele andere müssen nach einem neuen EU-Gesetz – dem Digital Services Act (DSA) – strikt gegen illegale Inhalte wie zum Beispiel Hass und Hetze im Netz vorgehen. Bei Verstößen drohen ihnen saftige Geldbußen.

Nutzer, Politiker, Forscher und Organisationen kritisieren, dass bei X (ehemals Twitter) falsche Informationen und antisemitische Inhalte im Umlauf seien. Yaccarino wiederholte frühere Angaben, wonach X seit dem Wochenende gegen Zehntausende Beiträge vorgegangen sei.

Am Mittwoch hatte Breton auch einen ähnlichen Brief an den Chef des Facebook-Konzerns Meta, Mark Zuckerberg, veröffentlicht. Er wolle unverzüglich über Einzelheiten der Maßnahmen informiert werden, die Facebook getroffen habe, um Falschinformationen einzudämmen, auch im Hinblick auf bevorstehende Wahlen in der EU, schrieb der Franzose.

Tech-Milliardär Musk hatte vor knapp einem Jahr Twitter gekauft und den Onlinedienst später in X umbenannt. Er entließ kurz nach der Übernahme rund die Hälfte der Belegschaft. Bei seinem Sparkurs verloren laut Medienberichten auch viele Mitarbeiter ihre Jobs, die für den Kampf gegen Falschinformationen zuständig waren. Die von Musk eingesetzte Yaccarino sagte jüngst allerdings, die entsprechenden Abteilungen würden inzwischen wieder aufgebaut. Jetzt schrieb sie, nach der Hamas-Attacke seien Ressourcen umverteilt worden.