Die Stelle, an der das Bömbchen platziert wurde, ist eher ungewöhnlich. Fast schon subversiv. Nicht eine gesonderte Pressemitteilung oder gar ein Statement von Mark Zuckerberg, es ist ist vielmehr eine Passage im Jahresbericht für die Börsenaufsichtsbehörde, mit der Meta (formerly known als Facebook) für Aufregung sorgt. Tatsächlich wird da überraschend deutlich ein Szenario entworfen, in dem der Konzern den Betrieb von Facebook und Instagram in Europa möglicherweise komplett einstellen will oder nach eigener Schreibweise einstellen muss. Hä? Wirklich? Facebook und Instagram raus aus Europa? Steht da tatsächlich. Besonders für kleinere Unternehmen, deren E-Commerce-Ansätze sich nicht selten auf genau diese Plattformen stützen, wäre das ein echtes Horror-Szenario.

Es geht, natürlich, mal wieder um die Datenschutzbestimmungen. Insbesondere den Part, der Meta daran hindert, Daten von europäischen Nutzer:innen auf amerikanischen Servern zu speichern und weiterzuverarbeiten. In der Erklärung heißt es konkret: „Wenn wir nicht in der Lage sind, Daten zwischen den Ländern und Regionen, in denen wir tätig sind, zu übertragen, oder wenn wir daran gehindert werden, Daten zwischen unseren Produkten und Diensten auszutauschen, könnte dies unsere Fähigkeit beeinträchtigen, unsere Dienste bereitzustellen, die Art und Weise, wie wir unsere Dienste bereitstellen, oder unsere Fähigkeit, Werbung gezielt zu platzieren.“

Hintergrund sind die europäischen Regelungen, die den Datenschutz sicherstellen wollen, indem die entsprechenden Nutzerdaten innerhalb des Einflussbereichs der EU bleiben. Dies gilt natürlich insbesondere, weil es noch immer nicht gelungen ist, eine tragfähige Lösung für die Datenweitergabe zu finden, seit der Europäische Gerichtshof (EuGH) die rechtlichen Grundlagen für die Datenweitergabe, das Safe-Harbor-Abkommen und den Privacy Shield, für unzulässig erklärt hat.

Es ist im übrigen auch nicht das erste Mal, dass Meta (damals noch als Facebook) laut darüber nachdenkt, die Dienste aus Europa zurückzuziehen. Bereits Ende 2020 war Ähnliches zu vernehmen. Passiert ist bisher nichts, obwohl sich die Grundlagen für die Datenverarbeitung eher verschlechtert als verbessert haben.

Wie wahrscheinlich ist es aber nun, dass Meta tatsächlich diesen Schritt geht? Ziemlich unwahrscheinlich, um es kurz zu sagen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Der Wichtigste ist natürlich, dass Meta in Europa gutes Geld verdient. Auch bei einer Gewinnmarge, wie sie Meta immer noch vorweisen kann, will darauf sicher niemand verzichten. Gerade nicht in Zeiten, in denen die Börse erst die Entwicklung der Nutzungszahlen eher unerfreut quittiert hat. Gleichzeitig hat Zuckerberg sicher nur wenig Lust darauf, der rasant wachsenden chinesischen Konkurrenz quasi per Freiticket den europäischen Markt zu überlassen. Nicht zuletzt könnte auf dieser Basis ja sogar ein völlig neuer Wettbewerber zu für Meta unangenehmer Stärke erwachsen.

Gleichzeitig ist die Argumentation von Meta natürlich ganz clever. Schließlich hebt der Konzern vor allem darauf ab, wie verheerend der Rückzug der Dienste für viele kleine europäische Händler und andere Unternehmen sein würde. Chef-Lobbyist Nick Clegg hat das gegenüber der britischen Finanzzeitung City AM so formuliert: „Wir fordern die Regulierungsbehörden auf, einen angemessenen und pragmatischen Ansatz zu verfolgen, um die vielen Tausend Unternehmen, die sich wie Facebook in gutem Glauben auf diese Mechanismen verlassen haben, um Daten auf sichere Weise zu übertragen, so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.“ Tatsächlich dürfte auf dieser Grundlage ein wenig Druck entstehen. Genau dies will Meta erreichen. Nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

Schließlich steht neben der recht elegant formulierten Drohung im besagten Bericht auch, dass Meta glaube, noch in diesem Jahr neue Vereinbarungen mit der EU zu treffen. Nur für den Fall, dass dies nicht funktioniert, müsste man nachdenken. Aber ganz ehrlich: Facebook und Instagram raus aus Europa? Glaubt ihr doch selbst nicht!