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Meta erwägt Rückzug von Facebook und Instagram aus Europa

Mark Zuckerberg und sein Team erwägen die Schließung von Facebook und Instagram in Europa, wenn Meta die europäischen Daten nicht mehr auf US-Servern verarbeiten kann.

Von Hannah Klaiber
2 Min. Lesezeit
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Gibt es in Europa bald schon kein Facebook und Instagram mehr? (Bild: Shutterstock/ Sergei Elagin)

Wenn Meta nicht die Möglichkeit erhält, die Daten seiner europäischen Nutzer auf US-Server zu übertragen, sie dort zu speichern und zu verarbeiten, könnten Facebook und Instagram in ganz Europa abgeschaltet werden. Diese Ansage machte Mark Zuckerberg in seinem Jahresbericht.

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Entscheidend dafür dürfte werden, wie der transatlantische Datentransfer zukünftig geregelt wird. Denn die aktuellen Vereinbarungen zur Ermöglichung von solchen Datentransfers stehen derzeit in der EU auf dem Prüfstand.

Lest dazu auch unseren Kommentar: Facebook und Instagram raus aus Europa? Glaubt ihr doch selbst nicht!

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Datentransferrahmen namens Privacy Shield steht im Fokus

Im aktuellen Jahresbericht an die US-Börsenaufsichtsbehörde warnt Meta, dass es viele seiner „wichtigsten Produkte und Dienste“, darunter Facebook und Instagram, in der EU „wahrscheinlich“ nicht mehr anbieten könne, wenn es die aktuellen Mustervereinbarungen „oder Alternativen“, wie dort zu lesen ist, nicht mehr verwenden dürfe. Das berichteten mehrere Medien, darunter auch die britische Tageszeitung The Guardian und die Nachrichten-Website Mashable.

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Die gemeinsame Nutzung der Daten sei für die Bereitstellung seiner Dienste und die gezielte Werbung entscheidend, betonte Meta. Aus diesem Grund habe das Unternehmen bisher den transatlantischen Datentransferrahmen namens Privacy Shield als Rechtsgrundlage für diese Datenübertragungen genutzt, hieß es weiter. Dieses Abkommen wurde jedoch im Juli 2020 vom Europäischen Gerichtshof wegen Verstößen gegen den Datenschutz für nichtig erklärt. Seitdem betonen die EU und die USA, dass sie an einer neuen Fassung des Abkommens arbeiten.

Neben dem Privacy Shield verwendet Meta auch sogenannte Mustervereinbarungen oder Standardvertragsklauseln als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von Daten europäischer Nutzer auf amerikanischen Servern. Diese Mustervereinbarungen stehen in Brüssel und anderen Teilen der EU nun ebenfalls auf dem Prüfstand.

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Meta-Sprecher warnt die EU

Nick Clegg, bei Meta zuständig für globale Angelegenheiten und Kommunikation, warnte, „ein Mangel an sicheren und legalen internationalen Datentransfers“ schade der Wirtschaft und würde das „Wachstum datengesteuerter Unternehmen in der EU behindern“.

Die Auswirkungen wären in verschiedenen Sektoren spürbar, betonte er: „Im schlimmsten Fall könnte dies bedeuten, dass ein kleines Technologie-Startup in Deutschland nicht mehr in der Lage wäre, einen in den USA ansässigen Cloud-Anbieter zu nutzen“, sagte er.

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14 Kommentare
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P Skizzle

Es würde der psychischen Gesundheit vieler Jugendlicher sehr gut tun, wenn Instagram endlich wieder verschwinden würde. Auch Facebook hat immer noch einen Einfluss auf die Destabilisierung unserer Demokratie und man tut kaum etwas, um die Menschen zu retten, die gefangen sind in ihren Blasen der Desinformation und seit vielen Jahren schon mit Falschinformationen zugemüllt werden. Deshalb wäre es absolut zu begrüßen, dass sich diese beiden Plattformen verabschieden, die unsere Probleme erheblich verstärken, statt zu lindern.

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Oliver

Hoffentlich setzt Meta seine Warnung in die Tat um. Das wäre der Anfang vom sicheren Ende.
Erst wurde versucht durch den neuen Namen das schlechte Image abzulegen und dann wurde der Welt das bahnbrechende Metaversum präsentiert. Was man da machen soll, und das auch noch langfristig, ist mir bis heute schleierhaft. Die Präsentation dazu löste bei mir keine Aha- oder Oho-Effekte aus. Seit Facebook hatte der Konzern keine nennenswerten Innovationen mehr vorzuweisen. WhatApp und Instagram wurde lediglich dazugekauft. Das Metaversum ist der erste, verzweifelte Versuch an die erste Erfolgsgeschichte anzuknüpfen … und wird damit kläglich scheitern.
Lediglich das Werbegeschäft finanziert jetzt und in Zukunft das Unternehmen. Ich kann nur hoffen, dass Meta den letzten Schritt geht und sich so den Gnadenstoß verpasst. Denn Facebook, Meta oder wie sie sich derzeit nennen, kann die Welt gut und gerne verzichten.

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NanoPolymer

Und wo genau ist die schmerzhafte Konsequenz hinter der Drohung? Ich persönlich würde mich mehr als freuen wenn das passiert.

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Florian

Wäre nen träumchen :D

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John Marlow

Meta sagt also, das es die Gesetze in Europa nicht befolgt. Falls Meta so weitermacht, dann könnte es neben Bußgeldern wegen Verstößen gegen die DSGV (bis zu 4% des jährlichen weltweiten Umsatz) auch zu Betrugsverfahren etc gegen den Vorstand kommen. Da es sich bei Meta um ein börsennotiertes Unternehmen handelt, muss Meta nämlich die SOX Regeln erfüllen. Wenn der Vorstand wissentlich Gesetzesverstöße billigt oder gar anordnet und die Investoren nicht über ein solches Risiko umgehend informiert, dann kann z.B. der CEO durchaus mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Daher sollte diese Info eher so zu sehen sein. CEO Zuckermann versucht durch diese Veröffentlich einer Gefängnisstrafe wegen SOX Verletzungen zuvorzukommen. Das könnte interessant werden.

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Hermann

Nicht die DSGVO ist das Problem, sondern die Weigerung von Meta, sich an geltendes Gesetz in der EU zu halten.

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Titus von Unhold

Ein seht guter Zeitpunkt mal wieder ein paar Euro an Max Schrems‘ Organisation NOYB zu spenden.

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Pit

Klar macht Meta dann in Europa den Laden zu. Die Zweimarkfuffzig, die Facebook und Co. in Europa verdienen sind doch Peanuts. Nun, wenn Märkte wie Mittelamerika zusammenbrechen würden… ;-)

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Gig

Quatsch. Europa ist 2. wichtigste Region. Der verdient sich eine goldene Nase hier und zahl 0,0 Steuern, weil die Europäische Regierungen es. nicht gebacken bekommen eine Grundversteuerung nach Umsatz umzusetzen…

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Gig

wem droht er denn damit? nur sich selbst. es wäre ein segen für den jugendschutz, wenn der scheiß nicht mehr da wäre. und bei tiktok und snapchat direkt nachlegen. ich mg ja das chinesische regime nicht wirklich aber hier sind sie in sachen jugendschutz vorne…

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Niko Müller

Herrlich, weg mit allem wo Meta draufsteht…

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Mates

Meta wird das nicht machen, die verdienen ja trotzdem noch viel Geld. Es ist halt eine Drohung damit sich nichts ändert und am Ende wird es einen Kompromiss geben. Hallo? Das ist die EU!!!
Wenn wir ehrlich sind, die EU selbst ist einfach nicht in der Lage sich wirklich zu behaupten. Wir sind abhängig, egal ob von China, den USA oder von Russland.
Die EU und auch und sogar besonders Deutschland hat einfach vieles verschlafen und was tut man heute? Man versucht diese amerikanischen Unternehmen mit Strafen zu belegen wenn sie etwas nicht machen was man will.
Irgendwie ist das doch ein Witz.
Corona hat doch vieles gezeigt, z.B. es wäre das Geld für Investitionen und für Forschung da.
Warum nutzt man das jetzt nicht und baut ein eigenes europäisches Gegenprojekt zu Facebook und Instagram? Dann nach europäischem Datenschutz und europäischem Recht.
Natürlich gehört es dazu, dass man dann auch diesen Leuten die das machen mehr bezahlen muss, aber warum nicht?
Warum nutzt man so etwas nicht um etwas unabhängiger zu werden?
Hat auch Deutschland nicht viel verpennt? Man beachte den Börsenwert von Tesla. Wann hat sich dieser Piech oder Winterkorn(glaube einer davon war es)sich Medienwirksam in dieses 1 Liter-Auto gesetzt? Das ist doch ewig her. Ich habe schon im letzten Jahrhundert in der Grundschule gelernt, fossile Brennstoffe sind endlich und das wird auch immer teurer, halt das Prinzip von Angebot und Nachfrage, und ich frage mich, warum ist man da nicht am Ball geblieben?
Wäre es nicht eine sehr gute Lösung für noch einige Jahre gewesen, so als perfekte Lösung in der Stadt, statt fehlender Ladestationen? Wie gesagt, es ist ewig her, heute könnte es machbar sein, 1 Liter und damit 100 km schaffen. Aber nein, die selbstherrlichen deutschen Autobauer wollten lieber nur eins, noch größer, noch schwerer und dann doch lieber Abgaswerte manipulieren.
Und das ist nur ein Beispiel. Siemens war einmal ganz groß im Bereich Mobilfunk. Hätte man da investiert und gefördert und die Arbeitsplätze hier attraktiv gestaltet, also angemessene Bezahlung wie im Silikon Valley, vielleicht hätte Europa ein eigenes Betriebssystem und müsste nicht darauf klagen, dass nur noch USB-C verbaut wird oder wie lange es Updates geben muss.
Auch aktuell, Russland, Ukraine, Gaspreise und Gasversorgung. Ja, wir sind abhängig. Klagen wie teuer alles wird und dann klagen, dass Stromtrassen und Windräder gebaut werden. Passt das zusammen? Man muss Kompromisse eingehen und ja, nicht alles ist toll, würde aber trotzdem behaupten, Unabhängigkeit ist da am Ende der bessere Weg.
Nur irgendwie lernen die Verantwortlichen nicht dazu. Als es kaum Schutzmasken gab wurden Unternehmen gefragt, ob die ihre Produktion auf deren Fertigung umstellen. Viele haben es gemacht und werden diese nun nicht los, da die verantwortlichen Ämter lieber etwas billiger in China kaufen. Gut, vielleicht sind die etwas billiger, aber die Unternehmen und Angestellten dort, die zahlen hier auch keine Steuern und die Arbeitsplätze sind in China, nicht hier und wenn man nun noch in Richtung Umwelt denkt, es ist China, weite Transportwege und Regional muss ja nicht nur bei Lebensmitteln wichtig sein. Aber das ist egal, solange die Maske in China pro Stück 5 Cent billiger ist, solange interessieren deutsche Firmen und deren Arbeitsplätze den Staat irgendwie nicht. Sogar Frankreich hat da das Gesetzt in dieser Hinsicht geändert, da darf der Preis nur noch zu 25% eine Rolle spielen, in Deutschland sind es 100%.
Und so wird es bleiben, dass Deutschland auch da weiterhin von China abhängig bleibt. Masken, Gas und ähnliches sind natürlich nur Beispiele.
Jetzt kommt Meta mit dieser „Erpressung“ und man wird wieder einmal keine Chancen erkennen. Irgendwie ist es traurig, dass unsere Politik nicht wirklich vorausschauend denken und handeln kann.

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Leo

Respekt, gut analysiert. Die Merkel Jahre sind im Rückblick verlorene Jahre.

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Günther Kuhn

Ein Mann sagte: „Man kann die Hausaufgaben nicht erst machen, wenn sie schon gemacht sein sollten!“ Das funktiioniert einfach nicht :-) …

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