Zu den mit einem Update versehenen Geräten gehört die Fritzbox 7530 AX. (Foto: AVM)
Bereits im November 2023 fällte das Landgericht München I im Patentstreit zwischen Huawei und AVM ein Urteil. Demnach habe der Fritzbox-Hersteller gegen das standardessenzielle Patent EP3337077 verstoßen. Als Folge drohte ein Verkaufsverbot für Fritzboxen, die auf den Standard Wi-Fi 6, 6E und 7 setzen. AVM legte deswegen Berufung beim Oberlandesgericht München ein. Das scheint nichts genützt zu haben.
Medienbericht über Verkaufsverbot
Wie Golem berichtet, habe das Landgericht München I das Urteil zwar nach wie vor nicht veröffentlicht. Das Online-Magazin hat nach eigener Aussage aber erfahren, dass es bereits vollstreckt wurde und AVM keine Fritzboxen mehr verkaufen darf, die dieses Patent nutzen.
Huawei verlangt laut eigener Website eine Lizenzgebühr für die Nutzung seiner Wi-Fi-6-Patente. Diese Gebühr beläuft sich auf 50 US-Cent. Laut Golem werde um diesen Betrag aktuell verhandelt.
AVM will Problem per Update lösen
Um den Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen, brachte AVM am 1. Januar ein Update für sechs seiner Geräte heraus. Eine AVM-Sprecherin bekräftigte gegenüber Heise, dass der strittige Vorwurf der Patentrechtsverletzung mit der aktualisierten Firmware aufgelöst werde.
Das Update bezieht sich laut Heise auf die Signalisierungsfelder von Wi-Fi 6. Damit ist der Datenaustausch zwischen einem Router und mehreren Geräten gleichzeitig möglich. Es werde nur auf Routern installiert, die seit dem 1. Januar 2024 aktiv sind.
Huawei zeigt sich laut Golem enttäuscht, dass sich AVM weigere, angemessene Lizenzgebühren zu bezahlen. „Die Durchsetzung der gerichtlichen Verfügung trägt dazu bei, dass die Entwickler der Wi-Fi-Technologie ihre Arbeit fortsetzen können“, wird Patrick Berger zitiert. Auswirkungen auf Vebraucher:innen, die bereits eine Fritzbox gekauft haben, hat die Vollstreckung des Urteils nicht.
Huawei geht gerichtlich auch gegen andere Hersteller vor, darunter Amazon und Netgear. Auch hier sind die Urteile vom Landgericht München I noch nicht öffentlich.
Hinweis: In der ursprünglichen Version des Artikels war die Rede davon, dass AVM sechs Router mit einem Update versorgt hat. Tatsächlich handelt es sich um vier Router und zwei Repeater. Das Urteil stammt von November und nicht von Dezember 2023. Beim Betrag handelt es sich um US-Cent. Wir haben die Punkte angepasst.
