Gesperrte Websites? Supreme Court verhandelt gerade die Zukunft von Pornhub und Co.

Laut eines texanischen Gsetzes muss Pornhub sicherstellen, dass nur volljährige User:innen auf die Inhalten zugreifen.(Foto: Konstantin Savusia / Shutterstock)
Am US-Supreme Court läuft aktuell das Verfahren Free Speech Coalition v. Paxton. Die Free Speach Coalition ist eine Vereinigung der Erotikbranche, die sich gegen ein bestimmtes texanisches Gesetz wehren will.
Laut dem Gesetz HB 1181 sind Webseiten mit einem hohen Anteil an sexuell expliziten Inhalt dazu verpflichtet, nicht nur das Alter der User:innen zu überprüfen. Darüber hinaus müssen sie ihre Inhalte mit sogenannten Gesundheitswarnungen versehen, nach denen Pornografie „nachweislich die Entwicklung des menschlichen Gehirns schädigt“.
Kritiker:innen sehen mit den Pornos auch die Freiheit in Gefahr
Nutzer:innen müssten also mittels eines digital verfügbaren amtlichen Ausweises nachweisen, dass sie über 18 Jahre alt sind. Eine Forderung, der Pornhub nicht nachkommen will.
Die Verantwortlichen der Pornoseite ziehen es stattdessen vor, selbige in mittlerweile insgesamt 17 US-Bundesstaaten lieber ganz zu sperren, was aus Sicht der Branchenvertreter:innen natürlich auch keine zufriedenstellende Lösung ist. Branchenfremde Kritiker:innen sind der Meinung, dass solche Gesetze gegen die Privatsphäre und damit gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten verstoßen.
Alternativen sind vorhanden
Zudem seien sie dazu angetan, flächendeckend gegen Erotikinhalte vorzugehen und insbesondere Ressourcen zu zensieren, die in Zusammenhang mit Themen wie Abtreibung, Safer Sex und LGBTQ stünden. Anstatt eines Altersnachweises könnten auch Filter eingesetzt werden, die Eltern auf Geräten installieren müssten, die von ihren Kindern genutzt werden.
Wie The Verge in einem Artikel darlegt, beschäftigt sich der Oberste Gerichtshof schon seit den späten Neunzigerjahren des Vergangenen Jahrtausends immer wieder mit derselben Frage. Wiederholt wurde die Online-Altersprüfung für verfassungswidrig erklärt, was dann wieder von anderen Gerichten revidiert wurde.
Wie gut lassen sich traditionelle Gesetze auf das Internet anwenden?
Dabei weisen Rechtsgelehrte daraufhin, dass der Fall dieses Mal anders liegen könnte. Da sich der Supreme Court parallel mit einem eventuellen Verbot von TikTok beschäftigt, befinde man sich aktuell „an einem Scheideweg in Bezug auf einige ziemlich bedeutende Internetgesetze“.
Das sagte Christopher Terry, außerordentlicher Professor für Medienrecht an der Universität von Minnesota, gegenüber The Verge. In beiden Fällen ginge es letztendlich um die grundsätzliche Frage, was wichtiger sei: Die Interessen der Regierung in Form eines Schutzes von Kindern vor Pornografie oder der nationalen Sicherheit beim Thema TikTok oder aber Bedenken hinsichtlich der Freiheit des Einzelnen.
„Wir haben in fünf Tagen zwei wichtige Fälle, die sich damit befassen, ob das traditionelle Gesetz noch immer in gleicher Weise auf Internetinhalte anwendbar ist oder nicht“, so Terry weiter. Zwei Fälle, die Konsequenzen für viele weitere nach sich ziehen könnten.