Donald Trump ist vorerst damit gescheitert, sein Netzwerk Truth Social ins Markenregister eintragen zu lassen. Die Begründung der Behörde: Der Name ähnelt zu sehr bereits eingetragenen Marken.

Nachdem der Start für Donald Trumps Social-Media-Plattform im Februar 2022 eher holprig verlaufen war, hatte die Plattform nach der FBI-Durchsuchung von Trumps Anwesen Mitte August auffällig starken Zuspruch verzeichnet. Eine Absage hat das Netzwerk allerdings vom United States Patent and Trademark Office (USPTO) erhalten – dort hatte Truth Social eine offizielle Eintragung als Marke beantragt.

Dass der Antrag, Truth Social als offizielle Marke einzutragen, von den zuständigen Behörden abgelehnt wurde, geht aus einem öffentlich einsehbaren Dokument hervor.

Markenrechtsanwalt Josh Gerben gibt auf Twitter einen Ausblick, wie es jetzt weitergehen könnte: „Trump hat nun sechs Monate Zeit, um eine Antwort einzureichen und gegen die Ablehnung zu argumentieren.“

Aber warum wurde die Markenanmeldung von den Behörden abgeschmettert? Josh Gerben formuliert es so: „Der Grund für die Ablehnung ist die Existenz mehrerer bereits bestehender ‚Truth‘-Marken.“

Ein Blick ins zugehörige Dokument verrät, dass zu diesen bereits existierenden Marken, die laut Behörden zu große Ähnlichkeit zu Truth Social aufweisen, unter anderem die Plattform Vero – True Social gehört. Aber auch das Truth Network eines christlichen Radiosenders verhindert, dass Trumps Netzwerk ins Markenregister aufgenommen wird.

Dadurch, dass sich nicht nur die Wörter Truth und Social der eingetragenen Marken auch im Namen von Trumps Netzwerk wiederfinden sondern sich auch die Dienstleistungen stark ähneln würden, besteht laut Markenamt Verwechslungsgefahr. Dem daraus resultierenden Beschluss, Truth Social nicht als Marke einzutragen, kann der Ex-Präsident bis 2023 widersprechen.