
Informationen des US-Handelsministeriums zufolge verwendet Russland Computerchips, die für Haushaltsgeräte gedacht sind, und baut sie in Kampfausrüstung. Das sagte Ministerin Gina Raimondo am Mittwoch bei einer Anhörung im Senat. Besonders die von den USA verhängten Sanktionen würden Russland zwingen, Computerchips aus Geschirrspülern und Kühlschränken in einigen militärischen Ausrüstungen zu verwenden, so Raimondo.
Chips aus dem Geschirrspüler in Drohnen, Panzern und anderer Kriegsausrüstung
„Wir haben Berichte des ukrainischen Militärs. Das findet in zerstörter russischer Militärausrüstung Halbleiter, die aus Geschirrspülern und Kühlschränken entnommen wurden“, erklärte die Handelsministerin mit Verweis auf ein Gespräch, das sie kürzlich mit dem ukrainischen Premierminister hatte. Das berichtet die Washington Post.
Laut Raimondo, deren Ministerium für die im Zuge der Sanktionen drastisch verschärften Exportkontrollen zuständig ist, sind die Technologieexporte der USA nach Russland seit Ende Februar um fast 70 Prozent zurückgegangen. Dutzende anderer Länder hätten ähnliche Exportverbote erlassen. Neben Russland ist auch Belarus von den Sanktionen betroffen.
„Unser Ansatz war es, Russland Technologie zu verweigern – Technologie, die ihre Fähigkeit, eine militärische Operation fortzusetzen, lähmen würde. Und das ist genau das, was wir tun“, antwortete Raimondo auf eine Frage zu den Auswirkungen der Exportkontrollen.
Sanktionen senken Exporte nach Russland um 85 Prozent
Die Sprecherin des Handelsministeriums, Robyn Patterson, konkretisierte die Zahlen bezogen auf einzelne Segmente. So sei die Zahl der US-Lieferungen nach Russland, die Artikel enthalten, die den neuen Regeln unterliegen – Halbleiter, Telekommunikationsausrüstung, Laser, Avionik und maritime Technologie – im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2021 um 85 Prozent gesunken. Im Vergleich der Werte habe sogar eine Senkung um 97 Prozent stattgefunden, so Patterson.
In ihren Ausführungen vor dem Senat wies Raimondo auch auf jüngste Berichte hin, wonach zwei russische Panzerhersteller ihre Produktion wegen eines Mangels an Komponenten einstellen mussten. Russland stellt nur wenige eigene Chips her und ist seit jeher auf Importe von asiatischen und westlichen Unternehmen angewiesen.
Vorgehen gegen Russland so scharf wie die Huawei-Sanktionen
Die weltweit größten Computerchip-Hersteller begannen Ende Februar, nachdem die US-Restriktionen in Kraft getreten waren, mit der Einstellung der Lieferungen nach Russland. Dabei konnte Russland schon vor dem völkerrechtswidrigen Einmarsch in die Ukraine Halbleiter und anderen elektronische Komponenten, die speziell für militärische Zwecke bestimmt waren, nicht völlig frei kaufen. Diese Verkäufe bedurften bereits zuvor einer Regierungsgenehmigung.
Die neuen Vorschriften verschärften diese Beschränkungen insofern als sie auch den Verkauf von Chips mit doppelter Verwendungsmöglichkeit untersagten. Ebenso wie sie es im Verfahren gegen das chinesische Unternehmen Huawei getan hatte, verpflichtet die US-Regierung im Rahmen ihrer Sanktionsgesetze auch Unternehmen außerhalb Russlands. So dürfen Unternehmen weltweit keine Chips mehr an Russland liefern, für die sie US-amerikanische Produktionsanlagen oder Software verwenden. Das allerdings ist eine ziemlich schlagkräftige Strategie, denn die meisten Chipfabriken der Welt verwenden Software oder Ausrüstung, die in den Vereinigten Staaten entwickelt wurde.
Dass Russlands Militär auf westliche Elektronik angewiesen ist, hatten schon frühere Untersuchungen gezeigt. Russische Militärdrohnen, die in den vergangenen Jahren über der Ukraine abgeschossen worden waren, waren voll mit westlicher Elektronik. Das hatten die Forschenden der in London ansässigen Conflict Armament Research Group, die die Drohnen zerlegt hatten, bestätigt.