Schon im Juli hatte Russlands Präsident Vladimir Putin ein Gesetz unterzeichnet, das ausländischen Social-Media-Diensten vorschreibt, eine Niederlassung in dem Land zu unterhalten. Das Gesetz zielt auf alle Dienste ab, die mindestens eine halbe Million Nutzer:innen in Russland haben. Bei einer Zuwiderhandlung drohen Sanktionen wie Werbeverbote oder sogar eine russlandweite Sperrung. Jetzt hat die für das Internet zuständige Behörde erstmals eine Liste von 13 Firmen veröffentlicht, die von dem neuen Gesetz betroffen sind.

Auf der Liste finden sich unter anderem Apple, Google, Twitter, Pinterest und Facebook-Mutter Meta. Ebenfalls betroffen sind die Messenger-Dienste Telegram und Discord. Auch die Videodienste Tiktok, Likee und Twitch werden aufgefordert, bis Ende 2021 eine Niederlassung in Russland zu gründen. Mit dem schwedischen Musik-Streamingdienst Spotify und dem zum japanischen Internetkonzern Rakuten gehörenden, aber in Luxemburg ansässigen Messenger Viber stehen außerdem auch zwei europäische Tech-Unternehmen auf der Liste.

Einige der Firmen auf der Liste wurden in der Vergangenheit bereits von der russischen Justiz zu Strafzahlungen verurteilt. Apple wurde im April wegen Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung zu einer Geldstrafe von zwölf Millionen US-Dollar verurteilt. Google, Facebook, Twitter, Tiktok und Telegram wiederum mussten jeweils Strafzahlungen leisten, weil sie als illegal eingestufte Inhalte nicht von ihren jeweiligen Plattformen gelöscht hatten.

Die russische Führung hat im vergangenen Jahr mehrere Maßnahmen ergriffen, um die einheimische Internetbranche zu fördern. So plant das Land beispielsweise höhere Steuern für ausländische Digitaldienste. Seit dem 1. April müssen in Russland verkaufte Smartphones, Tablets, Computer und Smart-TVs außerdem mit einer Reihe einheimischer Apps ausgeliefert werden. Darunter mehrere Anwendungen der russischen Google-Alternative Yandex sowie die Apps des Mail-Anbieters mail.ru und des sozialen Netzwerks Vkontakte.