US-Regierung fordert Bytedance zum Verkauf von Tiktok auf

Kinder und Jugendliche lieben Tiktok. Mehr als eine Milliarde User:innen nutzen die Video-App weltweit. Doch nun könnte die beliebte Plattform in den Vereinigten Staaten abgeschaltet werden. Sollte sich Bytedance nämlich nicht von Tiktok abspalten, drohen die USA mit einem landesweiten Verbot der App. Das berichtete das Wall Street Journal am Mittwoch.
Gestellt wurde das Ultimatum der Zeitung zufolge von der US-Behörde CFIUS, die für die Risikobewertung ausländischer Investitionen für die nationale Sicherheit zuständig ist. Die Biden-Regierung soll die chinesischen Eigentümer von Tiktok aufgefordert haben, ihre Anteile an der Video-App zu verkaufen, sonst könnte es bald zu einem nationalen Tiktok-Aus kommen.
Die Sorge darüber, dass der chinesische Staat über Bytedance auf Tiktok-Nutzerdaten zugreifen könnte, ist in den USA groß. Und das nicht erst seit der Ballon-Affäre. Ein parteiübergreifender Gesetzesvorschlag zum Verbot von Tiktok könnte dem chinesischen Mutterkonzern dabei zum Verhängnis werden.
Denn wie der nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte, begrüße sowohl das US-Repräsentantenhaus als auch der Senat den Gesetzesentwurf Restrict Act, den der demokratische Senator Mark Warner und der Republikaner John Thune im Dezember 2022 eingebracht hatten.
Dieser würde ein Verbot von Tiktok durch den US-Handelsminister erleichtern, weil er den Vereinigten Staaten erlaube, „bestimmte ausländische Staaten daran zu hindern, technologische Dienste (…) in einer Weise zu nutzen, die die vertraulichen Daten der Amerikaner und unsere nationale Sicherheit bedroht“.
„Es wird weitgehend anerkannt, dass Tiktok eine Bedrohung für unsere nationale Sicherheit darstellt“, erklärte Thune bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs.
Das angestrebte Verbot wird scharf von Tiktok kritisiert. Es bewirke „ein Exportverbot amerikanischer Kultur und Werte“, erklärte eine Tiktok-Sprecherin. Kommende Woche soll Shou Zi Chew, der Geschäftsführer von Tiktok, vor den US-Kongress treten. Um Sicherheitsbedenken der USA zu zerstreuen, denke das Unternehmen Medienberichten zufolge über eine Entflechtung von Bytedance als letzte Möglichkeit nach.
Erst Ende Februar hatte das Weiße Haus angeordnet, dass Regierungsbeamte Tiktok von allen Dienstgeräten löschen müssen. Zuvor hatte Präsident Joe Biden ein abgezeichnetes Gesetz umgesetzt, das auch die Nutzung der App im Repräsentantenhaus und im Senat wegen Spionagebedenken verbietet.
Ob das Verbot in den USA durchgesetzt werden kann, wird sich bald zeigen. Fakt ist, dass die Nutzung des Kurzvideo-Dienstes in den USA auch bei älteren Internetnutzer:innen zugenommen hat. Inzwischen nutzen mehr als 100 Millionen Menschen Tiktok. Damit hat der Dienst andere Netzwerke wie Facebook oder Youtube längst überholt. Nur noch Netflix wird stärker genutzt.
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