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Bitcoin und Ethereum lassen niedersächsische Landeskasse klingeln

Beschlagnahmte Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether haben dem niedersächsischen Landeshaushalt beachtliche Einnahmen beschert. Mit 709.429,61 Euro lag der Erlös aus den Verwertungen im Jahr 2021 so hoch wie nie zuvor.

Quelle: dpa
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Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, sitzt im niedersächsischen Landtag. (Foto: picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte)

Von 2010 bis 2018 hatten die Verwertungen noch insgesamt rund 410.000 Euro eingebracht. Justizministerin Barbara Havliza sprach von einem beachtlichen Erfolg. „Die klassische Schwachstelle jeder Erpressung war immer die Geldübergabe“, sagte die CDU-Politikerin. „Bitcoin und Co bieten hier zahlreiche Möglichkeiten für Kriminelle, vermeintlich sicherer an Geld zu kommen und dabei die Identität geheim halten zu können – auch über Ländergrenzen hinweg.“ Straftaten dürften sich aber niemals lohnen. „Deshalb ist es wichtig, dass unsere Staatsanwaltschaften auch Kryptowährungen fest im Blick haben.“

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Die Ermittlungen zur Internetkriminalität laufen in Niedersachsen seit März 2018 bei den Staatsanwaltschaften Verden, Osnabrück und Göttingen zusammen. Dort sind auch die Zentralstellen zur Verwertung virtueller Währungen angesiedelt.

6,8 Bitcoin und 77 Ether

Konkret tauschten die Behörden im vergangenen Jahr rund 6,8 Bitcoin (BTC) und 77 Ether (ETH) gegen Euro ein – die beiden größten Kryptowährungen. In den Vorjahren hatte das Land mit Bitcoin Cash (BCH) und Bitcoin Satoshi Vision (BSV) aber auch schon kleinere Währungen verwertet.

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Der Erlös von fast 710.000 Euro stellt dabei einen enormen Anstieg zum Vorjahr dar, als nur rund 32.000 Euro eingenommen wurden. Das Jahr 2020 dürfte jedoch eine Ausnahme gewesen sein, da 2019 bereits knapp 687.000 Euro erlöst wurden. Eine Begründung für den geringen Wert 2020 konnte das Ministerium allerdings nicht liefern.

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Die Kurse großer Kryptowährungen sind in den vergangenen Jahren – trotz ständigem Auf und Ab – sprunghaft angestiegen. Das Land schielt dabei aber nicht auf Gewinne, als Anlage sind die Währungen hoch spekulativ. Vielmehr wird vor Gericht entschieden, was mit den sichergestellten Werten passieren soll. Sobald ein rechtskräftiges Urteil über die Einziehung vorliegt, wird es auch umgesetzt. Von der Sicherstellung bis zur Verwertung kann dabei mehr als ein Jahr vergehen.

2021 gab es acht Fälle, in denen Kryptowährungen konfisziert wurden. Weitere Einnahmen aus der Verwertung dürften also bevorstehen – wenngleich viele Kryptowährungen seit Jahresbeginn einen kräftigen Kursrutsch zu verkraften hatten. dpa

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