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Russische Kartellbehörde: Apple missbraucht marktbeherrschende Stellung

Apples App Store. (Foto: PeoGeo/Shutterstock)

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Keine guten Zeiten für Apple. Die russische Kartellbehörde FAS ist zu dem Ergebnis gekommen, dass der iPhone-Hersteller seine marktbeherrschende Position mit Blick auf den App-Store für iOS und iPadOs missbraucht.

Die russische FAS (Federal Antimonopoly Service) will Apple den Umgang mit Drittanbieter-Apps in seinem App-Store so nicht durchgehen lassen. Apple habe seine marktbeherrschende Position missbraucht und werde nun eine Verfügung erhalten, die das Unternehmen anweisen wird, die bestehenden Probleme zu beseitigen. Laut Nachrichtenagentur Reuters hat Apple bereits angekündigt, rechtliche Schritte gegen eine eventuelle Verfügung ergreifen zu wollen.

Kaspersky behauptet unlauteren Wettbewerb

Hintergrund der FAS-Feststellung ist eine Beschwerde des russischen Software-Hauses Kaspersky. Der für seine Antiviren-Programme bekannte Hersteller hatte eine App namens Safe Kids entwickelt, die es Eltern erlaubt, die Nutzung der iPhones und iPads ihrer Kinder unter verschiedenen Aspekten zu beschränken.

Nach Kasperskys Darstellung soll Apple die Freigabe eines Updates der Safe-Kids-App verweigert haben. Dies soll im zeitlichen Umfeld einer neuen Version der Apple-eigenen App namens Screen Time erfolgt sein. Die habe Funktionen der Kaspersky-Software integriert. Kaspersky impliziert, dass Apple die Safe-Kids-App geblockt habe, um keine Konkurrenz zur eigenen Screen-Time-App zuzulassen.

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Apple wiederum behauptet, mehrere Kindersicherungsapps aus dem App-Store entfernt zu haben. Diese hätten die „Privatsphäre und Sicherheit ihrer Nutzer einem Risiko ausgesetzt.“

Druck auf Apples App-Store-Regelauslegung nimmt zu

Es ist nicht der erste und einzige Fall, in dem Apple von seinem Hausrecht im App-Store Gebrauch macht. Zuletzt hatte das Unternehmen seinen großen Wettbewerbern Facebook, Google und Microsoft die Freigabe derer jeweiligen Gaming-Plattformen verweigert. Telegram hatte aus dem gleichen Grund Wettbewerbsbeschwerde bei der EU-Kommission eingereicht.

Schon am 17. Juni 2020 hatte sich die EU-Kommission entschieden, zwei unabhängige kartellrechtliche Verfahren einzuleiten. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will jetzt prüfen, ob die App-Store-Regelung mit dem europäischen Kartellrecht vereinbar ist. In einem zweiten Verfahren soll geprüft werden, ob Apple zusätzlich mit seinen restriktiven Vorgaben zum mobilen Bezahlen gegen das europäische Wettbewerbsrecht verstößt.

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