Anzeige
Anzeige
Kommentar
Artikel merken

Twitter vs. EU: Elon Musk weiß selbst nicht, was er will

Twitter kündigt der EU den Pakt gegen Desinformation auf – ist das nun medienwirksam aufgebauschte heiße Luft oder eine ernstzunehmende Drohung? Unsere Redakteurin ist sich da nicht so sicher.

2 Min. Lesezeit
Anzeige
Anzeige

Wie geht es weiter mit Elon Musk, Twitter und der Europäischen Kommission? (Foto: picture alliance/ ZUMAPRESS.com/ Rafael Henrique)

Beginnen wir mit einer kurzen und sicherlich nicht repräsentativen Umfrage: Wer war ehrlich und aufrichtig überrascht von der Nachricht, dass Twitter aus dem EU-Abkommen gegen Desinformation ausgetreten ist?

Anzeige
Anzeige

Ja, dachte ich mir. Ich auch nicht. Zugegeben, der „Verhaltenskodex für Desinformation“, wie er offiziell heißt, ist eine freiwillige Selbstverpflichtung – klingt nicht gerade nach einem scharfen Schwert. Doch die Unterzeichnenden verpflichten sich darin unter anderem, gegen die Verbreitung von Fake News und Desinformation vorzugehen und – vor allem – über ihre Fortschritte und Maßnahmen Bericht zu erstatten. Diese Berichte müssen der Europäischen Kommission je nach Unternehmensart und -größe alle sechs Monate bis jährlich vorgelegt werden und sollen eine Vorstufe in der Umsetzung des Digital Services Act sein.

Google, Microsoft, Meta (und damit Facebook, Instagram und Whatsapp) und Tiktok haben unterschrieben – und Twitter hat jetzt den Rückzieher gemacht.

Anzeige
Anzeige

Twitters Rückzieher ist keine Überraschung

Das war in gewisser Weise zu erwarten – bereits der letzte Bericht, den das Unternehmen im Februar dieses Jahres vorgelegt hatte, war laut Europäischer Kommission unvollständig, enthielt kaum Daten und keine Angaben dazu, wie die Zusammenarbeit mit Faktenchecker:innen aussehen sollte.

Entsprechend scharf formuliert jetzt auch der EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen Thierry Breton: „Du kannst wegrennen, aber verstecken kannst du dich nicht“, twitterte er als Reaktion auf Twitters Austritt. „Die Verpflichtungen bleiben dieselben.“

Anzeige
Anzeige

Breton ist bekanntermaßen kein Freund Elon Musks – bereits nach dessen Übernahme des Kurznachrichtendiensts hatte der Franzose auf Musks Tweet „Der Vogel ist befreit“ mit „In Europa fliegt der Vogel nach unseren Regeln“ geantwortet – und so schon mal den Ton vorgegeben.

Machtspielchen zwischen Elon Musk und der EU?

Handelt es sich bei Twitters Austritt also um ein Machtspielchen, einen weiteren strategischen Schachzug im Kampf zwischen den Datenschützer:innen der EU und einem Tech-Giganten, ähnlich wie OpenAI-CEO Sam Altman kürzlich „laut darüber nachdachte“, ChatGPT bei zu viel Regulierung aus Europa abzuziehen?

Anzeige
Anzeige

Das mag schon sein – und eigentlich beißen Hunde, die bellen, eher nicht. Nun ist Elon Musk aber weder Hund noch sonderlich vorhersehbar. (Man erinnere nur an das Drama um die Übernahme von Twitter. Strategisch von langer Hand geplant und durchdacht war das Hin und Her eher nicht.) Es ist also gut möglich, dass das Aufkündigen des Paktes ein Schritt auf dem Weg zu einer Absage an den DSA ist. Dass Musk Twitter in Europa früher oder später den Stecker zieht – weil er es kann, und um zu zeigen, dass er es kann.

Vielleicht – auch das mag sein – stecken dahinter aber auch Kalkül und die unternehmerische Weitsicht, die seine Fans ihm gerne zuschreiben. Vielleicht bellt Elon Musk ganz laut, um später leise, hinter verschlossenen Türen, eine Sonderregelung auszuhandeln. Hat es alles schon gegeben, sowas.

Mehr zu diesem Thema
Fast fertig!

Bitte klicke auf den Link in der Bestätigungsmail, um deine Anmeldung abzuschließen.

Du willst noch weitere Infos zum Newsletter? Jetzt mehr erfahren

Anzeige
Anzeige
Schreib den ersten Kommentar!
Bitte beachte unsere Community-Richtlinien

Wir freuen uns über kontroverse Diskussionen, die gerne auch mal hitzig geführt werden dürfen. Beleidigende, grob anstößige, rassistische und strafrechtlich relevante Äußerungen und Beiträge tolerieren wir nicht. Bitte achte darauf, dass du keine Texte veröffentlichst, für die du keine ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers hast. Ebenfalls nicht erlaubt ist der Missbrauch der Webangebote unter t3n.de als Werbeplattform. Die Nennung von Produktnamen, Herstellern, Dienstleistern und Websites ist nur dann zulässig, wenn damit nicht vorrangig der Zweck der Werbung verfolgt wird. Wir behalten uns vor, Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu löschen und Accounts zeitweilig oder auf Dauer zu sperren.

Trotz all dieser notwendigen Regeln: Diskutiere kontrovers, sage anderen deine Meinung, trage mit weiterführenden Informationen zum Wissensaustausch bei, aber bleibe dabei fair und respektiere die Meinung anderer. Wir wünschen Dir viel Spaß mit den Webangeboten von t3n und freuen uns auf spannende Beiträge.

Dein t3n-Team

Melde dich mit deinem t3n Account an oder fülle die unteren Felder aus.

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus!
Hallo und herzlich willkommen bei t3n!

Bitte schalte deinen Adblocker für t3n.de aus, um diesen Artikel zu lesen.

Wir sind ein unabhängiger Publisher mit einem Team von mehr als 75 fantastischen Menschen, aber ohne riesigen Konzern im Rücken. Banner und ähnliche Werbemittel sind für unsere Finanzierung sehr wichtig.

Schon jetzt und im Namen der gesamten t3n-Crew: vielen Dank für deine Unterstützung! 🙌

Deine t3n-Crew

Anleitung zur Deaktivierung
Artikel merken

Bitte melde dich an, um diesen Artikel in deiner persönlichen Merkliste auf t3n zu speichern.

Jetzt registrieren und merken

Du hast schon einen t3n-Account? Hier anmelden

oder
Auf Mastodon teilen

Gib die URL deiner Mastodon-Instanz ein, um den Artikel zu teilen.

Anzeige
Anzeige