Wegen angeblicher Verbindungen zum chinesischen Militär hatte das US-Verteidigungsministerium noch unter Ex-Präsident Donald Trump Xiaomi im Januar auf eine Blacklist gesetzt. Damit drohten dem drittgrößten Handybauer der Welt Einschränkungen bei Kontakten mit US-Firmen.
Obwohl die Sanktionen gegen Xiaomi bei Weitem nicht so bedrohlich für das Geschäft erscheinen wie das im Frühjahr 2019 erlassene Handelsembargo gegen Huawei sackte der Aktienkurs um zehn Prozent ab, Xiaomi-Mitgründer Lei Jun verlor – rechnerisch – 3,6 Milliarden US-Dollar. Mittlerweile hat das an der Hongkonger Börse gelistete Unternehmen fast ein Drittel seines Börsenwerts eingebüßt. Xiaomi setzte sich allerdings vor Gericht gegen die US-Entscheidung zur Wehr.
Mit Erfolg. Das zuständige Gericht in Washington hat jetzt die Beschränkungen gegen den chinesischen Tech-Konzern ausgesetzt, zunächst temporär. Xiaomi erklärte gegenüber dem Handelsblatt, dass die Beschränkungen „mit sofortiger Wirkung aufgehoben“ worden seien. Noch ist die Entscheidung des US-Richters Rudolph Contreras nicht final.
Aber: Contreras ist den Argumenten Xiaomi weitgehend gefolgt und stellte zumindest in Aussicht, dass Xiaomi bald von der Liste gestrichen werden könnte. Denn, so der Richter in der Urteilsbegründung, das Gericht sei „etwas skeptisch, dass hier tatsächlich gewichtige nationale Sicherheitsinteressen involviert sind“.
Unter dem neuen US-Präsident Joe Biden bleiben die USA zwar offiziell weiterhin kritisch gegenüber China und möglichen Bedrohungen von regierungsnahen Firmen. Allerdings hat die Biden-Regierung mittlerweile einige der Entscheidungen der Trump-Administration in Bezug auf chinesische Unternehmen zurückgenommen, wie es im Handelsblatt heißt. So wurden etwa auch die drohenden Verbote der Video-Plattform Tiktok und des Messengers Wechat ausgesetzt.
Die Bytedance-Tochter Tiktok stand schon kurz vor einem Verkauf an die US-Konzerne Walmart und Oracle. Dieser ist aber auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Auch Bytedance hatte sich vor Gericht gegen eine entsprechende Anordnung gewehrt.
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