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Youtube – Axel Voss stellt die Daseinsberechtigung der Plattform in Frage

Der Europaabgeordnete Axel Voss (CDU) kämpft für ein verschärftes Urheberrecht. (Foto: dpa)

Kurz vor der Abstimmung über die EU-Urheberrechtsreform verschärft sich die Debatte um Uploadfilter und Leistungsschutzrecht. Axel Voss etwa stellt die Daseinsberechtigung von Youtube in Frage.

In rund zwei Wochen wird das EU-Parlament über die Verabschiedung der EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Sollte der entsprechende Gesetzentwurf in der jetzigen Form angenommen werden, könnte das Internet nachher grundlegend anders sein als bisher. Das befürchten zumindest Kritiker wie die Parlamentsabgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei. Befürworter sehen dagegen eine Stärkung von Urhebern und Kreativen.

Youtube: Hat die Plattform eine Daseinsberechtigung?

In der Debatte hat jetzt der Verhandlungsführer des Europaparlaments, Axel Voss von der CDU, noch einmal das Wort ergriffen – und die Ängste der Youtube-Fans und Kritiker nicht gerade besänftigt. Die Ausführungen des Politikers in einem Interview mit der Deutschen Welle gipfelten darin, dass Voss die Daseinsberechtigung der Videoplattform mindestens in Frage stellte. Die Kollegen von Golem sprechen sogar davon, dass Voss „ein mögliches Verbot der Videoplattform Youtube ins Spiel“ gebracht habe.

Gesagt hat Voss in dem Interview, dass Youtube ein Geschäftsmodell auf dem Eigentum anderer Leute aufgebaut habe. Konkret gemeint seien dabei urheberrechtlich geschützte Werke. Und weiter: „Wenn es die Absicht der Plattform ist, Leuten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zu geben, dann sollten wir darüber nachdenken, ob diese Art von Geschäft existieren sollte.“ Ob es Voss dabei wirklich um die Schließung von Youtube geht, ist nicht sicher. Eher dürfte der CDU-Politiker eine Art Warnung aussenden wollen.

Interessant ist zudem, dass Voss in dem Interview die von ihm und seinen Parteikollegen immer wieder bestrittene Notwendigkeit, Uploadfilter einzusetzen, zumindest andeutungsweise einräumt. Voss erklärte gegenüber der Deutschen Welle nämlich, dass „eine große Plattform wie Youtube“ für die Einhaltung der rechtlichen Verpflichtungen „eine technische Lösung nutzen“ müsse.

Youtube: Videomaterial kann wohl nur mit Hilfe von Uploadfiltern gesichtet werden

Experten haben in der Vergangenheit immer wieder darauf hingewiesen, dass Uploadfilter der einzige Weg sind, um in einer solchen Größenordnung wie bei Youtube Inhalte beim Upload auf mögliche Urheberrechtsverletzungen hin zu untersuchen. Das Problem dabei: Medienrechtler sind der Meinung, dass Uploadfilter derzeit keine zulässige Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material wie Satire oder Parodie erkennen könnten. Stattdessen könnten die Filter negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit haben.

Ebenfalls heftig umstritten ist die Einführung eines Leistungsschutzrechts auf EU-Ebene. Schließlich, so Kritiker, hätten die Versuche der Umsetzung einer solchen Regelung sowohl in Spanien als auch in Deutschland nicht den erhofften Erfolg gehabt. In Spanien hat Google sein News-Angebot abgeschaltet – mit negativen Auswirkungen auf die Nuterzahlen der Verlage. In Deutschland haben Verlage Google überwiegend das Recht zur Nutzung von Textteilen eingeräumt.

Selbst Voss hatte einmal erklärt, dass es sich bei diesem Gesetz nicht um die beste Idee handele. Dass das Ganze auf EU-Ebene ein Erfolg für Inhalteanbieter werden soll, ist also kaum wahrscheinlich. Befürchtet wird, dass der News-Dienst – wie in Spanien – in ganz Europa dichtmachen könnte.

Lest dazu unbedingt den Kommentar des t3n.de-Chefredakteurs Stephan Dörner zu den geplanten Uploadfiltern: Wir sind alle Urheberrechtsverletzer – auch Axel Voss

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8 Reaktionen
Paul T.

Jeder ist Urheber und kann seine Sachen im Netz hochladen, was spricht dagegen ein Geschäftsmodell darauf aufzubauen?
Ich glaube der Axel Voss versteht nicht ganz wie das Urheberrecht funktioniert...das gilt nämlich nicht nur für Disney und Co.

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Anis Amri

Gemeint ist hier legdiglich ein Geschäftsmodell auf das Urheberecht anderer verletzende Inhalte aufzubauen. Das ist nur etwas blöd formuliert. Ob dies denn auch auf Youtube zutrifft halte ich aber auch schon für sehr fraglich, das trifft eher auf Plattformen wie Streamcloud zu.

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ICU

Hat irgendeine mehr oder weniger komische Aktion von europäischen Politikern, welche in den letzten Jahren war, einem US Unternehmen ernsthaft geschadet?

Meistens kommen die doch mit juristischen "Tricks" oder durch Löcher in den oft zu schnell gestrickten Gesetzen und Verordnungen aus der Nummer irgendwie heraus.

Getroffen werden dann die europäischen Unternehmen, die sowieso schon gegen die Giganten zu tun haben.

Und manchmal merkt es der eine oder andere Verbraucher/Endnutzer, dass was anders ist. Und suchen dann trotztem mit dem großen G im Web oder schauen sich Katzenvideos bei Y an ;-)

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Sebos

Wer stoppt diesen Lobbyisten?

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NieMehrCDU

Irgendwann die 9mm

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palsch

Für so unverfroren und undurchdacht ich Herr Voss' Aktionen und Kommentare auch halte - in dem angesprochenen Zitat sehe ich kein direktes Infragestellen der Existenz Youtubes.
Im verlinkten Artikel der DW finde ich als wörtliches Zitat: "If the intention of the platform is to give people access to copyright protected works then we have to think about whether this kind of business should exist". Ich persönlich verstehe das nicht als "wir sollten uns fragen, ob Youtube existiert", sondern eher als "Das Geschäftsmodell, die Werke anderer zu verbreiten, sollte nicht funktionieren dürfen". Und damit stimme ich überein.
Herr Voss meint auch, dass EIN Business Model von Youtube ist, urheberrechtlich geschützte Inhalte zu verbreiten: "They have created a business model with the property of other people". Auch das ist meiner Meinung nach nicht ganz falsch, auch wenn es übertrieben ist, es so darzustellen, als wäre das eine der Haupteinnahmequellen von Youtube.

Ich halte es also insgesamt für schwierig, Herr Voss in dem Mund zu legen, er wolle Youtube verbieten und freue mich, dass dieser Artikel vergleichsweise differenziert an seine Aussagen herangeht. Ja, Herr Voss handelt auch meiner Meinung nach unseriös und etwas kindisch, aber wie Golem direkt zu schreiben, er bringe "ein mögliches Verbot der Videoplattform Youtube ins Spiel" halte ich für voreilig.

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Marcus

Und ich seine Daseinsberechtigung als Politiker

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Titus von Unhold

Ich nicht, ich finde seine Ziele ausdrücklich gut - so wie Julia Reda übrigens auch. Lediglich der Weg ist falsch.

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