Die Anfang Juni 2023 eingereichten Klagen der SEC gegen Binance und Coinbase haben die Unsicherheit im Bereich der Kryptowährungen weiter verstärkt. Schließlich könnte ein Erfolg des Vorgehens der Börsenaufsicht bedeuten, dass US-Investor:innen den Zugang zu beliebten Assets verlieren würden.

Wie Coinbase-CEO Brian Armstrong der Financial Times (FT) sagte, habe die SEC im Vorfeld der Klage von der Kryptobörse verlangt, den Handel mit allen über 200 Kryptowährungen außer Bitcoin einzustellen. Das hätte praktisch das Ende der Kryptoindustrie in den USA bedeutet, so Armstrong. Coinbase sei daher nichts anderes übrig geblieben als der Gang vor Gericht.

Der Vorwurf der SEC gegen Coinbase lautet, dass die Kryptobörse gegen Wertpapiergesetze verstoßen habe. Mindestens 13 Kryptowährungen, darunter Solana, Cardano oder Polygon stuft die Behörde als Wertpapier ein. Coinbase hätte sich entsprechend registrieren müssen – und handele daher illegal.

Eine formelle Aufforderung an das Unternehmen, bestimmte Kryptowährungen von der Liste zu nehmen, habe ihre Durchsetzungsabteilung aber nicht gestellt, wie die SEC der FT sagte. Möglicherweise könnten aber SEC-Mitarbeiter:innen ihre Ansichten zur Einhaltung von Wertpapiergesetzen mitgeteilt haben, heißt es im Standard.

Allerdings äußert sich der SEC-Vorsitzende Gary Gensler immer wieder sehr kritisch gegenüber der Kryptobranche. In einem Bloomberg-Interview erklärte Gensler zuletzt, dass der Sektor ein Sammelbecken von Betrug und Gesetzesbrüchen sei.

Auch der zuletzt im Bereich des Möglichen erschienene Zulassung von Bitcoin-ETFs erteilte Gensler eine Abfuhr. Deren Compliance-Bilanz sei außerordentlich schlecht. Fazit: Man bräuchte mehr Polizist:innen, um alle Kryptoverbrecher:innen festnehmen zu können.

Die weltweit von Regulierungsbehörden unter Druck gesetzten Kryptobörsen erwarten sich allerdings klarere Vorgaben. Außerdem würde speziell die SEC ihre Befugnisse zu weit ausdehnen, so ein weiterer Vorwurf.