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EU droht Musk wohl mit Verbot: So kann es mit Twitter nicht weitergehen

Die Auseinandersetzung zwischen der Europäischen Union (EU) und dem neuen Twitter-Boss Elon Musk spitzt sich zu. Nun soll die EU sogar mit einem Verbot des Kurznachrichtendienstes gedroht haben.

Von Christian Bernhard
2 Min. Lesezeit
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Elon Musks Vorgehensweise bei Twitter besorgt die EU. (Foto: Shutterstock / kovop58)

Laut einem Bericht der Financial Times hat die EU Elon Musks Twitter mit einem Verbot gedroht. Der einzige Ausweg, um das zu umgehen, sei, dass Musk sich an die strengen Regeln zur Moderation von Inhalten halte.

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Das, so die Financial Times, löse einen regulatorischen Kampf um die Zukunft der Social-Media-Plattform aus, berichtete die renommierte Zeitung am Mittwoch.

Breton sprach die Drohung wohl aus

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton habe die Drohung während eines Videotreffens mit Musk am Mittwoch ausgesprochen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Personen, die von dem Gespräch Kenntnis hatten.

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Breton soll Musk mitgeteilt haben, dass er sich an eine Checkliste mit Regeln halten müsse, einschließlich der Abschaffung eines „willkürlichen“ Ansatzes zur Wiedereinsetzung gesperrter Benutzer:innen und der Zustimmung zu einer „umfassenden unabhängigen Prüfung“ der Plattform bis zum nächsten Jahr.

„Der Vogel fliegt nach unseren Regeln“

Breton hatte bereits nach Musks Machtübernahme bei Twitter deutlich gemacht, dass mit der EU in dieser Sache nicht zu spaßen ist. In Anspielung auf den Vogel, das Markenzeichen des Kurznachrichtendienstes, hatte Musk damals verkündet, der Vogel sei nun befreit. Bretons unmissverständliche Antwort darauf: „Der Vogel fliegt nach unseren Regeln.“

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Weder Twitter noch die EU wollten sich gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters zu dem Bericht äußern.

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Besorgniserregende Studien

Die EU treibt das Problem mit Hass und Hetze bei Twitter um. Studien kamen zu dem Ergebnis, dass beispielsweise der Gebrauch des rassistischen N-Wortes auf Twitter nach Musks Übernahme um 500 Prozent angestiegen sei. Für EU-Kommissionsvize Vera Jourova ist der Grund dafür klar: Musk habe offenbar alle Personen gefeuert, die für die Kontrolle der Inhalte zuständig waren.

Die EU hofft, dass der neue Digital Services Act, kurz DSA, ihr hilft, Twitter auf die richtige Bahn zu bringen. Der DSA sieht unter anderem vor, dass soziale Netzwerke und Plattformen illegale Inhalte konsequent löschen und auch Sorge dafür tragen müssen, genügend Mitarbeiter:innen für diese wichtige Aufgabe zu haben.

Außerdem müssen Tech-Unternehmen nach dem DSA Auskunft darüber geben, wie und warum sie Inhalte sortieren – sprich auch darüber, wie die Verbreitung von Falschnachrichten und Hassrede unterbunden werden soll.

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