Mit Netflix entzieht ein weiterer Tech-Konzern Russland seine Dienste. „Angesichts der Umstände“, so begründet die Konzernzentrale schwammig diesen Schritt gegenüber dem US-Sender CNBC. Sie hatte schon entschieden, keine russischen Staatssender ins Programm zu nehmen, wie es eigentlich gesetzlich vorgegeben wurde. Mit dem neuen russischen Erlass, der unter anderem die öffentliche Bezeichnung des Ukraine-Kriegs als „Krieg“ unter harte Strafen stellt, konnte auch Tiktok nicht umgehen. Das Kurzvideo-Portal hat sein Angebot vor Ort massiv eingeschränkt. Künftig lassen sich darüber nur noch private Nachrichten senden.

Der Streaminganbieter hatte bereits die Produktion eigener Filme und Serien in Russland eingestellt. Darunter waren vier örtliche Serien, etwa eine moderne Fassung des Klassikers „Anna Karenina“ von Lew Tolstoi. Zudem hatte Netflix neue Einkäufe ausgesetzt. Im nächsten Schritt weigerte sich das Unternehmen, einem Gesetz Folge zu leisten, das alle größeren Medienanbieter dazu verpflichtet, die frei empfangbaren Staatssender auszustrahlen. Nun verkündete es, den Dienst in dem Land komplett einzustellen. Rund eine Million Abonnenten sitzen in Russland. Global besitzt Netflix rund 222 Millionen zahlende Mitglieder. Zuvor hatten bereits Disney, Warner, Sony und Universal einen Russland-Boykott verkündet.

Tiktok war nicht von der russischen Zensur betroffen, die Facebook und Twitter blockierte. Das liegt daran, dass die Videoplattform aus China und nicht aus den USA stammt. Nichtsdestotrotz fällt auch sie unter die neuen Beschränkungen für unabhängige Berichterstattung. Diverse Fernsehsender reagierten auf die Norm, welche die Tiktok-Macher „Fake News“-Gesetz nennen. Die deutschen Medienanstalten ARD und ZDF, aber auch BBC, CNN und CBS sowie die örtlichen unabhängigen Sender Doschd und Znak stellten ihre Berichterstattung in dem Land ein.

Das neue Gesetz sieht vor, dass Medien den russischen Einmarsch in das schwächere Nachbarland nicht als Krieg oder Invasion bezeichnen dürfen. Auf die Missachtung stehen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Russische Staatsmedien sprechen von einer „Spezial-Operation des Militärs“. Die russische Medienbehörde Roskomnadsor sperrte den Zugang zu mehreren westlichen Medien, etwas zum Onlineangebot der Deutschen Welle. Der Vorwurf: Sie hätten falsche Informationen über Angriffe auf die ukrainische Zivilbevölkerung und zur Zahl der Todesopfer in dem Konflikt verbreitet. Der Angriffskrieg begann mit einer Rede von Präsident Wladimir Putin, in der er eine Spezial-Operation ankündigte, die ausschließlich die militärische Infrastruktur der Ukraine betreffe. Im Verlauf des Krieges sind jedoch immer mehr zivile Opfer zu beklagen.