Über die letzten Jahre hat das Thema Digitalisierung und Technik enorm an Bedeutung gewonnen. Auch in der Europawahl am 26.05.2019 wird Internet, Technik und Digitalisierung eine so große Rolle spielen, wie noch nie.

Doch während die Digitalisierung bei den Grünen oder der FDP ein wichtiger Teil der Strategie geworden ist, taucht sie bei der AfD so gut wie nicht auf. Unsere Redakteure haben sich also die Wahlprogramme der größten Parteien geschnappt, und sie auf alle digitalen Themen untersucht – und geprüft, was die Parteien in Sachen Digitalisierung zu bieten haben.

• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die SPD?
• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die Linke?
• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die FDP?
• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die CDU/CSU?
• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will das Bündnis 90/Die Grünen?
• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die AfD?

Die Grünen versprechen in ihrem Wahlprogramm eine Art grüne Digitalisierung. Sie wollen mit der Digitalisierung Ressourcen sparen, digitale KMUs unterstützen, Arbeitnehmer der neuen Branchen schützen und auf Open-Source-Hardware und -Software setzen. Um Europa als Standort zu stärken wollen sie einen Startup-Pass einführen, die digitale Infrastruktur ausbauen und sich gegen Diskriminierung in der IT-Branche einsetzen. Damit die Digitalisierung nicht aus den Fugen gerät, wollen sie Besteuerungsmodelle für Algorithmen entwickeln und die Privatsphäre der Nutzer schützen. Mehr dazu im Digital-Check.

Aus Sicht der Freien Demokraten steckt Europa in der Krise. Die Strukturen seien „unübersichtlich, vielfach zu bürokratisch, und viele Menschen sind enttäuscht, wenn Europa sich im Klein-Klein verliert, statt die drängenden großen Herausforderungen zu lösen,“ schreiben sie in ihrem Wahlprogramm.

Zu diesen Herausforderungen zählt die traditionell wirtschaftsnahe FDP das wachsende Ungleichgewicht zu China und USA, den noch unvollendeten europäischen Binnenmarkt oder die Kinderkrankheiten der neuen EU-Datenschutzstandards. Darauf will die Partei im Europaparlament mit Reformen reagieren – und so „die ungenutzten Potenziale Europas entfesseln.“ Was aber heißt das jetzt konkret für die Politik der Partei? Wir machen den Digital-Check.

#Europaistdieantwort ist der Hashtag der SPD zum Europawahlkampf 2019. Internet und Digitalisierung kommen bei der SPD in zwei Zusammenhängen vor: Zum einen wolle die Genossen die Herausforderungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt angehen. Zum anderen wollen sie eine „Digitalisierung für alle“, denn laut den Genossen ist die Digitalisierung neben dem ökologischen Wandel einer der Megatrends, dem sich die europäischen Gesellschaften stellen müsse. Welche Antworten die SPD in Sachen Digitalisierung zu bieten habt, lest ihr im Digital-Check.

Die Linke will sich für ein soziales Europa einsetzen, „in dem sich nicht große Unternehmen und Reiche vor der Finanzierung des Gemeinwohls drücken können, sondern sich alle an die Regeln einer solidarischen Gemeinschaft halten.“ Dazu braucht es der Partei um ihre Spitzenkandidaten Özlem Demirel und Martin Schirdewan zufolge  einen „Neustart der EU“. Aber wie startet man eine Ländergemeinschaft wie die Europäische Union neu? Und wie steht die Linke zur Digitalisierung und den verwandten Themen? Wir machen den Digital-Check.

Das Wahlprogramm der AfD ist lang, aber die digitale Agenda der Partei ist kurz: Im Wahlprogramm taucht der Punkt „Digitalisierung“ erst ganz am Schluss auf – auf Seite 85 von 88. Das wichtigste Anliegen der AfD scheint dabei zu sein, das Datenschutz-Gesetz DSGVO wieder wieder zu kippen. Auch das NetzDG, dass gegen Hass im Netz helfen sollte, ist der Partei ein Dorn im Auge. Obwohl im Wahlprogramm der AfD kaum Ideen zur Digitalisierung stehen, weiß die Partei eins mit Sicherheit: Die AfD will die „Technologieführerschaft“. Lest hier den Digital-Check.

Angela Merkels CDU weiß, wo sie steht, wenn es um die Europäische Union geht. Demokratisch, handlungsfähig, sicher und bürgernah soll sie sein. „Wir wollen Europa als starken Staatenverbund, als erfolgreichen Wirtschaftsraum und als globalen Stabilitätsanker in der Welt“, heißt es im Präambel des Wahlprogramms der Christdemokraten, die sich zusammen mit der Schwesterpartei CSU in den Europawahlen zur Wahl stellen. Diesmal geht es tatsächlich um viel: Populisten nationalistischer Parteien versuchen, das Friedensprojekt aus dem Inneren heraus zu zersetzen. Und auch ausländische Einflüsse wollen die Machtverhältnisse in der Welt verschieben. „Angesichts der Spannungen mit Russland, des Aufstrebens asiatischer Staaten und des veränderten Selbstverständnisses der USA muss sich unser Europa gestärkt und selbstbewusst behaupten“, schreibt die CDU/CSU im EU-Wahlprogramm. Doch was bedeuten diese Herausforderungen für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft in Europa? Lest hier den Digital-Check.

• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die SPD?
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• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was wollen CDU/CSU?
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• Europawahlprogramm im Digitalcheck: Was will die AfD?

Unser neues Heft „Hey Europa“ beschreibt, wie wir eine positive digitale Zukunft für Europa erschaffen können. Dazu haben wir ein Manifest veröffentlicht – beteilige dich hier an der Diskussion!