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Patentstreit mit Qualcomm 2.0: Oberster Gerichtshof lässt Apple abblitzen

Zwei Jahre lang haben Qualcomm und Apple die Tech-Welt mit einem erbittert geführten Patentstreit in Atem gehalten. Es ging um Milliarden. 2019 begruben die Streithähne das Kriegsbeil – eigentlich. Jetzt droht der Clinch in die nächste Runde zu gehen.

2 Min. Lesezeit
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Steve Jobs hatte Lizenzgebühren für Qualcomm-Chips im iPhone 2007 zugestimmt. (Foto: Apple)

2007 hatte Steve Jobs der Zahlung einer Gebühr von 7,50 US-Dollar pro iPhone für Modem-Chips von Qualcomm zugestimmt – als Neuling am Smartphone-Markt hatte Apple offenbar kaum eine andere Wahl. Zehn Jahre später wollte sich der Konzern die Bedingungen aber wohl nicht mehr ohne Weiteres diktieren lassen. 2017 hatte eine Apple-Klage gegen Qualcomm einen zweijährigen Patentstreit ausgelöst, der zwischendurch einer Schlammschlacht glich.

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Zu Beginn stand der Vorwurf, Qualcomm würde Rabatte in Höhe von einer Milliarde Dollar nicht auszahlen und für Patente zu hohe Gebühren verlangen. Apple und seine Auftragsfertiger stellten daraufhin ihre Zahlungen ein. Qualcomm wiederum wehrte sich vor Gericht, dem Konzern seien durch die Zahlungsverweigerung insgesamt sieben Milliarden Dollar entgangen.

Apple versus Qualcomm: Streit flammt wieder auf

Zwischendurch erreichte der Chiphersteller in Deutschland sogar ein Verkaufsverbot für ältere iPhones. Im April 2019 dann die Einigung – gegen die Zahlung einer unbekannten Milliardensumme durch Apple. Endgültig war die Beilegung des Patentstreits aber offenbar nicht. Jetzt flammt die alte Auseinandersetzung wieder auf.

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Hintergrund: Die zwischen Apple und Qualcomm geschlossene Lizenzvereinbarung ist auf sechs Jahre ausgelegt, könnte also im April 2025 auslaufen. Sollte die ebenfalls vereinbarte Option auf Verlängerung gezogen werden, würde der Deal noch bis 2027 aktiv sein. Apple scheint jetzt zu fürchten, dass Qualcomm den iPhone-Hersteller im Anschluss daran erneut verklagen würde.

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Apple fürchtet erneute Qualcomm-Klage

Apple dazu: Qualcomm habe schon einmal geklagt und bisher nicht eindeutig gesagt, dass es nicht die Absicht habe, das wieder zu tun, wie Reuters zitiert. Zudem habe der Konzern schon in der Vergangenheit mehrfach seine Patente auf aggressive Weise durchgesetzt, so Apple gegenüber dem Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof der USA. Die dortigen Richter:innen wiesen den Versuch einer Apple-Klage gegen zwei Qualcomm-Patente aber jetzt zurück.

Konkret hieß es, dass Apple wegen der Einigung aus dem Jahr 2019 die Befugnis fehle, die Angelegenheit weiterzuverfolgen. Apple wiederum sieht sich berechtigt, da man davon ausgehe, dass Qualcomm in den kommenden Jahren wieder klagen werde. Qualcomm forderte die Richter:innen auf, den Klagewunsch zurückzuweisen. Apple habe keine konkrete Verletzung nachgewiesen, die ihm eine angemessene Klagebefugnis verleihen würde, so Qualcomm. Ob Apple Recht hat, wird sich derweil wohl frühestens in drei Jahren zeigen.

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