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Bundestagswahl 2021: Parteien im t3n-Digitalcheck

Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl. t3n macht den Digitalcheck. Welche Pläne haben die Parteien zu Themen wie Netzausbau, Startup-Förderung, Kryptowährung, E-Commerce oder New Work? Wir haben bei CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD nachgefragt. Die Parteien haben geantwortet.

Von Holger Schellkopf
3 Min. Lesezeit
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An medialem Angebot rund um die Bundestagswahl herrscht eigentlich ja kein Mangel. Aber auch nur eigentlich. Denn egal, ob Triell, „Klartext“, Wahlarena oder wie auch immer die Formate heißen mögen. Ihnen allen ist gemein, dass ausgerechnet das Zukunftsthema Digitalisierung  in all seinen unterschiedlichen Aspekten deutlich zu kurz kommt. Dies gilt erstaunlicherweise auch für digitale Angebote wie den Wahl-O-Mat.

Positionen aus erster Hand

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Wie aber sind die Positionen der Parteien, die aller Voraussicht nach für eine Regierungsbildung in Frage kommen? t3n hat bei CDU/CSU, FDP, Grünen und SPD zu insgesamt zehn Themenbereichen nachgefragt, die Parteien haben geantwortet. Positionen aus erster Hand, direkt aus dem jeweiligen Bundesvorstand oder wie im Fall der Union auch direkt aus dem Büro von Dorothee Bär, zuständige Staatsministerin und Mitglied im so genannten Zukunftsteam. 

Herausgekommen ist ein umfangreiches Paket zu den unterschiedlichsten Bereichen der Digitalisierung. Wir wollen damit die Möglichkeit bieten, die Pläne der Parteien direkt zu vergleichen. Gleichzeitig sind die Antworten bestens geeignet, um später die tatsächliche Umsetzung überprüfen zu können. Jetzt aber geht es auch darum, den noch unentschiedenen Wählerinnen und Wählern eine Entscheidungshilfe an die Hand zu geben. Der t3n-Wahlcheck deckt zehn Themenbereiche ab. In jedem Themenbereich gibt es mehrere Fragen.

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Infrastruktur

Beim Themenbereich Infrastruktur geht es in erster Linie um Fragen des Netzausbaus. Digitalisierung braucht Netz, ob mobil oder stationär. Deutschland hat bei Mobilnetz und Breitband immer noch Aufholbedarf, gerade in eher ländlichen Regionen. Wie sehen die Pläne der Parteien aus, um die Infrastruktur zukunftsfähig zu machen? Die Antworten gibt es hier.

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Innovation

Um den Umgang mit neuer Technologie oder technologischer Weiterentwicklung geht es im Themenbereich Innovation. Künstliche Intelligenz, Krypto, Blockchain oder auch der E-Euro stehen hier im Fokus. Die Positionen der Parteien gibt es hier.

Datensicherheit

Datensicherheit und Datenschutz spielen für Unternehmen und Nutzer:innen eine zentrale Rolle. Safe Harbour, E-Privacy-Richtlinie und DSGVO sind nur einige der Schlagworte. Es geht aber auch um die Frage, wie Wettbewerbsfähigkeit sichergestellt und Innovation ermöglicht werden kann. Die Pläne der Parteien dazu gibt es hier.

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Digitale Gesellschaft

Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst. Gerade im Bildungsbereich und bei der öffentlichen Verwaltung gibt es aber erheblichen Nachholbedarf. Welche Pläne haben die Parteien zur Digitalisierung der Verwaltung, wie soll das Onlinezugangsgesetz realisiert werden? Wie kommen wir in den Schulen voran? Die Antworten darauf findest du hier.

Netzpolitik

Die Politik bestimmt zumindest die zentralen Spielregeln im Netz. Ob es um Cybersecurity, Staatstrojaner, Hate Speech oder auch E-Residency und Open Data geht. Wie die Regeln aus Sicht der Parteien aussehen sollen, steht hier.

Startups

Die Startup-Branche hat sich zu einem ebenso innovativen wie wichtigen Bestandteil der Wirtschaft entwickelt und ist Treiber der Digitalisierung. Bei den Rahmenbedingungen ist aber noch Luft nach oben. Wie die Parteien in diesem Bereich aktiv werden wollen, steht hier.

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E-Commerce

Der Online-Handel boomt wie nie zuvor. Die Corona-Pandemie hat diese Entwicklung massiv beschleunigt. Onlinehändler in Deutschland müssen sich dabei dem Wettbewerb mit internationalen Digitalkonzernen stellen. Was planen Union, FDP, Grüne und SPD, um bestmögliche Chancengleichheit zu gewährleisten und auch kleinere Unternehmen zu unterstützen? Hier gibt es die Antworten.

New Work

Die Corona-Pandemie hat wie ein Katalysator auf die Veränderung der Arbeitswelt gewirkt. Was noch vor zwei Jahren undenkbar war, ist inzwischen ganz normal. Wie wollen die Parteien die Weiterentwicklung der Arbeitswelt für Unternehmen und Mitarbeitende positiv begleiten? Antworten auf die Fragen zum Themenbereich gibt es hier.

Mobilität

Mobilität spielt für Menschen und Unternehmen eine entscheidende Rolle. Gleichzeitig ist sie ein wichtiger Einflussfaktor für Nachhaltigkeit und die Bekämpfung des Klimawandels. Nicht zuletzt auch ein ganz entscheidender Wirtschaftsfaktor. Das sind die Pläne der Parteien dazu.

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Gaming

Die Gaming-Branche gehört zu den Wirtschaftsbereichen mit dem stärksten Wachstum. Gleichzeitig hat Gaming noch viel Potenzial, auch mit Blick auf die Bildung. Das planen Union, FDP, Grüne und SPD, um die Chancen durch Gaming zu nutzen.

 

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5 Kommentare
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Dein t3n-Team

Hannes

Wir haben nachgefragt. Die Parteien haben geantwortet. Zum Journalismus fehlt nur noch die kritische Einordnung und Einschätzung dieser Antworten. So ist es nichts weiter als schales Marketinggewäsch. Schade.

Antworten
ati

Ausserdem hätte man weitere Parteien befragen können – es soll ja noch welche geben …

Antworten
Me

Durchaus… es gibt noch weitere Parteien. Darunter auch eine bestimmte mit weit mehr Digitalkompetenz als die befragten. Lächerlicher Artikel! Ich kann jedem nur empfehlen sich direkt bei den Parteien nach den Programmen zu informieren und sich nicht auf so einen schlecht recherchierten Schmu zu verlassen.

Julia Nikolaeva

Ähm… Und was ist mit der AfD und der Linken? Haben wir nur 4 Parteien im Bundestag?

Antworten
Julia Nikolaeva

Ergänzung: Ich kann mich noch gut erinnern, wie ihr 2017 zum Wahlkampf berichtet habt. Das war viel umfassender und vielseitiger. Da habt ihr auch die AfD und die Linke befragt und ich fand es sehr interessant, die Antworten zu lesen. Darauf hätte ich mich auch diesmal gefreut. Aber sich auf die 08/15-Parteien zu beschränken, ist ja mal eine einzige Enttäuschung.

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