Telegram in den USA unter Beschuss. (Foto: AlexandraPopova/ Shutterstock)
Nach den Unruhen vor und im US-Kapitol hatten Apple und Google die auch bei Trump-Anhängern beliebte Twitter-Alternative Parler aus ihren App-Stores geworfen. Als Grund gilt, dass Parler Beiträge, die zu Gewalt aufrufen, nicht ausreichend moderiere. Das wiederum würde gegen die Richtlinien verstoßen. Ein ähnliches Versagen beim Entfernen von gewaltverherrlichenden Posts wirft eine Aktivistengruppe auch Telegram vor – und hat Apple verklagt.
Hassrede auf Telegram, Klage gegen Apple
Die klagende Initiative nennt sich Coalition for a Safer Web. Ihr erklärtes Ziel ist es laut Washington Post, extremistische Inhalte aus sozialen Medien herauszuhalten. Als Präsident der Coalition for a Safer Web fungiert Marc Ginsberg, ein ehemaliger US-Botschafter in Marokko. Ginsberg zufolge steche Telegram als Verbreiter von Hassrede sogar im Vergleich zu Parler heraus. Mit solchen Inhalten verstoße Telegram – wie Parler – gegen Apples App-Store-Regeln, heißt es in der Klage. Eine ähnliche Klage gegen Google ist in Planung.
Bei der vor dem Bezirksgericht von Nordkalifornien eingereichten Klage erhebt die Coalition for a Safer Web aber zudem den Vorwurf, dass die via Telegram geteilten Inhalte Menschen fahrlässig seelisches Leid zufügten und auch gegen den kalifornischen Business-Code verstießen. In der Klage wird ein Schadensersatz in nicht konkret genannter Höhe verlangt. Außerdem soll Apple per einstweiliger Verfügung dazu gebracht werden, Telegram aus dem App-Store zu schmeißen. Apple und Telegram haben sich derweil noch nicht zu der Klage geäußert.
Recht auf freie Meinungsäußerung
Ob die Klage Erfolg hat, ist allerdings nicht klar. Plattformen wie Telegram haben in den USA nur wenig Verantwortung für einen Großteil der Inhalte, die bei ihnen gepostet werden. Zudem sei die Entscheidung Apples, Telegram weiter im App-Store zu halten, durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt. Und: Apples Nutzungsbedingungen sind recht weit gefasst, was dem Konzern in Sachen Apps in seinem App-Store einigen Spielraum eröffne.
So verlange Apple von Apps wie Telegram nicht per se, dass diese unangemessene Inhalte entfernen. Sie müssten lediglich eine Möglichkeit anbieten, dass Nutzer solche Inhalte melden können. Außerdem müssen Kontaktinformationen angeboten und Nutzer, die gegen die Regeln verstoßen, von der Plattform entfernt werden können. Beim Parler-Rauswurf argumentierte Apple entsprechend auch nicht mit möglicherweise unpassenden Inhalten, sondern mit dem mangelnden System, gefährliche Inhalte zu moderieren.
Plattformen gehen gegen radikalen Content vor
Zuletzt soll Telegram Dutzende öffentliche Chat-Kanäle gelöscht haben, in denen Rechtsradikale zu Gewalt aufgerufen hatten. Zuvor hatte Twitter mehr als 70.000 Konten von Anhängern der Verschwörungstheorie QAnon gelöscht. Facebook wiederum löschte Content zu den Unruhen rund um das Kapitol – aus Sicherheitsgründen, wie es hieß.
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Da muss ich ja echt lachen. Wenn jemand auf Twitter so Sachen schreibt, soll man dann ganz Twitter aus dem Internet verbannen? Warum versucht man das im App Store von Apple. Irgendwie an der Sache vorbei.
Der kleine und feine Unterschied ist das Twitter, was gegen Hatespeech macht …
Was Parler übrigens auch macht, in sämtlichen Beiträgen aber absolut falsch dargestellt wird. In Parlers AGB sind Hatespeech usw. verboten, und sie besitzen ein Team von Moderatoren, welches dieses umsetzt, nur ist es denen nicht so schnell möglich wie es bei Facebook & Co. der Fall ist. Aber das wird in der Berichterstattung völlig außenvorgelassen und Leute wie Sie glauben das dann auch noch.
Abgesehen davon wurden die beiweitem einflussreichsten Aufrufe zum Sturm auf das Kapitol, wenn man diesen als solches bezeichenen mag, durch Facebook und Twitter verbreitet. Millionen Menschen haben das gelesen und weiterverbreitet. Muss man die jetzt auch löschen? Sie sind ihrem Auftrag der Moderation ja offensichtlich nicht rechtzeitig nachgekommen. Die Begründung und eine Frist von 24h seitens Apple um Änderungen an der Moderation vorzunehmen sind absolut lächerlich, zumal Apple jedweden Kontakt zu Parler in diesem Zeitraum blockiert hat. Man hatte hier nie vor etwas zu klären, einzig die Löschung aufgrund der vermeintlichen Verletzung der AGB war hier das Ziel. Man muss sich mal überlegen dass laut Amazon 98 Beiträge (von Millionen) als verstoßwürdig betrachtet werden. Daraus werden Schlagzeilen, aus denen der unbedarfte Leser von einer überwiegenden Mehrheit dieser Beiträge ausgehen soll.
Als Reaktion auf Kritik an der Zensur auf FB, YT & Co., welche ja das Recht dazu besitzen, wurde einem geraten seine eigene Plattform zu gründen und es besser zu machen. Parler hat dies gemacht und wurde daher dankend von vielen zensierten Bürgern aus aller Welt angenommen. Es war die meist heruntergeladene App in den USA, vor der Löschung durch die 3 größten Techgiganten, was ja zeigt dass ein großer Anteil der Bürger dieses Landes diese nutzten, nicht also nur Extremisten, wie es neuerdings heißt.
Das hier ist absolute Zensur und Willkür diese App von einem Playstore zu löschen, welcher sich als einzige Möglichkeit für Iphone Nutzer herausstellt sich diese runterzuladen. Diese Form der Medien/-beschneidung sind meiner Auffassung nach keine Unternehmen sondern ein Bestandteil der Presse und damit der öffentlichen Meinungsbildung, jedenfalls ihrem Einfluss nach zu urteilen. Dementsprechend müssen Gesetze geschaffen werden um A – Facebook & Co. Zensur auf ihren Plattformen zu verbieten und B – Monopolisten wie Apple und Google Plattformen der Meinungsbildung einfach zu löschen.
Müssen sie aber nicht, weil in den USA die Redefreiheit nicht durch allgemeine Gesetze eingeschränkt ist. Beleidigungen gibt es erst gar nicht und Holocaustläugnung und ähnliches ist vollkommen legal. Lediglich die Konkrete Aufforderung zu Straftaten gegen Einzelpersonen oder Gruppen wird dort als sogenannte Hassrede verfolgt. Bei uns würde man von Anstiftung zu Straftaten reden.
bald wird die ganze Welt in einem solchen Tempo in das ökosystem Utopie übergehen)
Ach, da müsste man auch alle Browser bannen, weil die Zugang zu allem möglichen ermöglichen. Wir sollten am besten direkt einen Internetfilter benutzen und uns von solchen Instituten bevormunden lassen. Finde diese Interessensvertretungen die da so rumtrollen echt schlimm. Ach und E-Mail Clients am besten auch, die lassen ja auch Daten durch. Koennte ja sein, dass da die eine oder andere Hassbotschaft enthalten ist. Oder lassen wir am besten direkt die Daten an das FBI als erstes routen und einstufen was gut und schlecht ist bevor es beim Empfänger landet.