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Elon Musk sieht Tesla als Opfer einer Verschwörung

Viele Fans haben den Eindruck, die Behörden hätten es auf Tesla abgesehen. Musk gibt nun Wasser auf Mühlen: Er stimmte der Aussage zu, Tesla habe wohl zu vielen Konzernen auf die Füße getreten und zu wenig Politiker gekauft.

3 Min. Lesezeit
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Tesla-Chef Elon Musk. (Foto: dpa)

Eine behördliche Ermittlung jagt die nächste und Fans finden, die Ämter hätten es in besonderer Weise auf Tesla abgesehen. Gründe dafür nennt ein Posting auf Twitter: „Weil sie die Gewerkschaften, die alte Autoindustrie und die Unternehmen für autonomes Fahren verärgern und nicht für Werbung zahlen oder Politiker kaufen.“ Elon Musk, der CEO von Tesla, kommentierte die Liste mit einem schlichten „genau“.

Tesla: Vorwürfe und Umgang mit Mitarbeiter:innen

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Anlass der Beschwerde über die angebliche behördliche Fixierung war eine Klage des DFEH (California Department of Fair Employment and Housing). Die Behörde hat nach drei Jahren Ermittlung eine Klage wegen Diskriminierung gegen Tesla eingereicht. Darin wirft sie ihm vor, schwarze Angestellte seien am Standort Fremont Beleidigungen ausgesetzt und würde in Hinsicht auf Arbeitsaufträge, Bezahlung und Beförderungen benachteiligt. Die Behörde gibt an, „Hunderte“ einschlägiger Beschwerden vorliegen zu haben. Der Konzern habe nichts gegen die Diskriminierung unternommen und dulde im Arbeitsumfeld rassistische Schriften und Symbole wie Hakenkreuze. Schwarze und arfroamerikanische Mitarbeiter:innen erhalten der Klage nach systematisch die körperlich schwersten Aufgaben und sind überproportional von Entlassungen betroffen. Tesla entgegnete, die Klage sei „fehlgeleitet“.

Das Unternehmen verlor bereits einen Prozess wegen rassistischer Diskriminierung in San Francisco und musste 137 Millionen US-Dollar Schadensersatz leisten. Dabei kam heraus, dass 120 Menschen das Unternehmen wegen Rassismus verklagen wollten. Tesla zwingt die Mitarbeiter:innen zu sogenannten Schiedsvereinbarungen, damit sie nicht klagen können. Die Klage kam nur zustande, weil es sich um Leiharbeiter:innen handelte.

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Beobachter beschreiben das Verhältnis zwischen dem US-Bundesstaat Kalifornien und Tesla beziehungsweise Elon Musk als angespannt. Der Geschäftsführer hatte angekündigt, seinen Hauptsitz nach Texas zu verlegen. Er hatte das zuvor angedroht, als Corona-Maßnahmen der Regierung die Produktion lahmlegten. Musk nannte die Verordnung „faschistisch“.

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„Self-Driving“-Programm im Visier der Verkehrsbehörden

Mit der Zulassungsstelle in Kalifornien droht weiterer Ärger. Das Department of Motor Vehicles (DMV) prüft, ob Teslas „Full Self-Driving“-Betaprogramm (FSD) in die Gruppe der Unternehmen aufgenommen wird, die ihre autonomen Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen testen. Apple oder Google sind dort vertreten. Tesla war bisher ausgeschlossen, weil das FSD einen Fahrer erfordert. Nach Sichtungen von Videos aus dem Beta-Programm überprüft das DMV, ob diese ursprüngliche Bewertung noch stimmt. Das Department Kaliforniens bezieht sich dabei auf Untersuchungen der Bundesbehörde NHTS (National Highway Traffic Security), die Unfälle bei aktiviertem FSD untersucht.

Schon zuvor hatte das DMV die Nachricht Musks aufgeschreckt, man sei kurz vor dem Erreichen des autonomen Fahrens auf Level 5. Sollte Teslas Betaprogramm offiziell als Testprogramm autonomer Systeme auf öffentlichen Straßen anerkannt werden, müsste der Konzern alle Systemausfälle und Unfälle an die Straßenverkehrsbehörde melden – so wie es etwa Apple und Google seit Jahren auch tun.

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SEC mahnt Tesla wegen Musk-Tweets ab

Zudem hat die Börsenaufsicht SEC ein Auge auf Tesla und den Chef des Unternehmens. Hintergrund ist hier, dass Elon Musk sich immer wieder zu Tweets hinreißen lässt, die in einschneidender Art und Weise den Aktienkurs beeinflussen. Einige unterliegen bestimmten Sorgfaltspflichten gegenüber den Anleger:innen, über die die Aufsichtsbehörde wacht. Die SEC hat daher Musk dazu verdonnert, aufzuhören, Unternehmensmeldungen über seinen privaten Account verlautbaren zu lassen. Tesla betreibt weder eine Presseabteilung noch lässt man eine PR-Agentur für sich arbeiten. Immer wieder – zuletzt vor wenigen Wochen – haben die Beamt:innen Verwarnungen in Richtung Musk ausgesprochen, keine börsenrelevante Informationen über Tesla per Twitter zu verbreiten.

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