Instagram am iPhone. (Foto: Ink Drop/Shutterstock.com)
Der Fall der Instagram-Influencerin Cathy Hummels hatte in den vergangenen Wochen für Schlagzeilen gesorgt. Hummels wurde Schleichwerbung vorgeworfen, weil sie auf Marken und Unternehmen verlinkt habe, ohne das Posting als Werbung zu kennzeichnen. Hummels argumentierte, es sei kein Geld geflossen, es handle sich also nicht um Werbung. Das Landgericht München I gab ihr Ende April Recht – Rechtssicherheit für andere Instagram-Influencer bedeutet das aber nicht.
Beitrag auf Instagram als Werbung kennzeichnen?
Für mehr Rechtssicherheit beim Verfassen von Postings in sozialen Medien will jetzt die Bundesregierung mit einem neuen Gesetz sorgen, wie das ZDF berichtet. Dieses Gesetz soll eindeutiger als bisher beantworten, wann etwa ein Beitrag auf Instagram als Werbung zu kennzeichnen sei, sagte Staatssekretär im Justizministerium, Gerd Billen, dem Fernsehsender.
Klare Kennzeichnungsregeln soll es dann vor allem für jene Postings geben, für die es keine Gegenleistung gibt. Hier kennzeichnen viele Instagram-Nutzer ihre Beiträge als Werbung oder Anzeige, obwohl es dazu eigentlich keinen Anlass gibt, zum Beispiel bei Rezensionen von Büchern.
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Billen will nach eigenen Angaben vor allem neuen Geschäftsmodellen Rechnung tragen und junge Leute, die sich etwa als Instagram-Influencer eine Zukunft aufbauen wollten, vor Abmahnungen schützen. Das Gesetz müsse zunächst noch mit anderen Ministerien abgestimmt werden, räumte Billen ein. Aber: Die Regelung soll noch in dieser Legislaturperiode kommen, so Billen gegenüber dem ZDF.
Rechtssicherheit für Influencer – neues Gesetz nötig?
Ob ein neues Gesetz wirklich notwendig ist, ist aber fraglich. Medienwissenschaftler Karl-Nikolaus Peifer etwa meint, dass das bestehende Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb eine Kennzeichnungspflicht für Werbung vorsehe. Die Regeln seien aber nicht immer selbsterklärend, räumte der Experte im ZDF ein. Peifer zufolge müssten Medienanstalten klarer formulieren, was erlaubt sei und was nicht.
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Zuletzt hatte Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner mit einem kurzen Video für Wirbel gesorgt, in dem es um ein Treffen mit Nestlé-Deutschland-Chef Marc-Aurel Boersch geht. In den sozialen Medien kam schnell der Vorwurf der Schleichwerbung auf – nicht zuletzt von bekannten Influencern wie Rezo. Die meinten, sie hätten ein solches Video als Werbung kennzeichnen müssen. Ob das auf Klöckner und ihr Nestlé-Video zutreffe, darüber sind sich Experten aber uneinig.
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Muss man machen wie die „Influencer“ mit Nestle. Ist Geld geflossen? Dann Werbung rauf. Wenn nicht, dann nicht. So einfach ist das mMn.
Eigentlich ist „Geld“ für mich nicht ausschlaggebend. Denn auch heute schon sind für andere Gegenleistungen KEINE Werbekennzeichnung notwendig. Okay, Dann schenke ich den Influencern jetzt immer Edelsteine, statt Geld für nen Post. #NieWiederWerbung
Ansich keine schlechte Idee. Viele schreiben nun überall Werbung hin weil Sie Angst haben abgemahnt zu werden. Darin sind wir ja Weltmeister. Ich selbst weiss auch nicht ob ich ein Foto wo ich eine Marke trage, Werbung kennzeichnen muss. Laut manchen Gerichten hängt das ja von der Anzahl der Follower ab. Das Gesetz sollte für mehr Klarheit sorgen. Hoffen wir das mal …
Unsinn. Das hat nichts mit den Followern, sondern mit der dahinter stehenden geschäftsmäßigen Handlung zu tun. Diese liegt vor wenn eine auf Dauer angelegte Gewinnerzielungsabsicht vorliegt.