Auch Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich vor dem US-Senat grundsätzlich für staatliche Regulierungsmaßnahmen im Online-Bereich ausgesprochen. Aber wie könnten solche Maßnahmen aussehen? Wir werfen einen Blick auf geltendes Recht und mögliche Neuregelungen.
Was sind Fake News? Die Antwort auf diese Frage ist relativ komplex. Der schon länger bekannte Begriff Falschmeldung (oder auch Falschnachricht) ist zwar ansatzweise eine passende Übersetzung, beschreibt letztendlich aber einen anderen Sachverhalt. Fake News sind nämlich vor allem eine Strategie absichtlicher Desinformation und damit durchaus eine Gefahr der heutigen Zeit. Anders als eine Falschmeldung werden Fake News in der Regel nämlich im Rahmen einer größeren Kampagne gestreut und absichtlich nicht korrigiert oder zurückgenommen.
Gesteigerte Aufmerksamkeit erhält die Verbreitung von Fake News im Vorfeld von politischen Großereignissen wie beispielsweise der Europawahl oder den Präsidentschaftswahlen in den USA. Wie viel Einfluss diese Desinformationskampagnen wirklich haben und wie viel Schaden sie anrichten, lässt sich kaum genau beziffern. Fakt ist allerdings, dass soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder auch Youtube mittlerweile eingestehen mussten, dass ihre Plattformen massiv dazu missbraucht wurden, Fake News zu streuen und dabei auch spezielle Zielgruppen besonders zu adressieren. Auch Wikipedia hat ein Problem mit Fehlinformationen.
Eine weitere mittlerweile beliebte Strategie ist es, faktisch belegte Nachrichten als Fake News zu diffamieren, um sich so nicht sachlich mit ihnen auseinandersetzen zu müssen und der Gegenposition ihre Argumente zu nehmen.
Echte oder falsche Nachrichten, was ist wahr, was ist fake? Nicht zuletzt dank neuen Technologien wie den Deep Fakes werden diese Fragen im Zeitalter der Digitalisierung immer essentieller werden. Staatliche Maßnahmen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (welches teils deutlicher Kritik ausgesetzt war) ergänzen aktuell selbst auferlegte Maßnahmen großer Internetplattformen oder Angebote wie den Faktenfinder. Der Kampf um Informationen, um Fakten und Manipulation wird auf vielen Feldern zugleich ausgetragen. Quellen und Meldungen kritisch zu hinterfragen, wird damit zu einer entscheidenden Kompetenz im Internet.
Allerdings wird es für eine erfolgreiche Bekämpfung von Fake News auch notwendig sein, dass große Onlineplattformen noch mehr gegen die Verbreitung solcher Falschinformation, Anschuldigungen und Spekulationen tun, als es bisher der Fall ist. Solch ein Vorgehen birgt aber natürlich auch Risiken, wie beispielsweise die Zensur faktisch korrekter Nachrichten oder eine Algorithmus-gesteuerte Einschränkung der Meinungsfreiheit.
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